Jahr: 2019

Kooperation mit Arbeitsschutz-Software AUDITOR plus

Kooperation mit Arbeitsschutz-Software AUDITOR plus

Nutzer von AUDITOR plus erhalten CertLex Online Rechtskataster


Die Certlex AG wird künftig mit der HNC-Datentechnik GmbH und ihrer Arbeitsschutzsoftware AUDITOR plus kooperieren.
Damit wird es Nutzern von AUDITOR plus möglich sein, über die Arbeitsschutzsoftware auch CertLex Inhalte zu nutzen. Damit entfällt der zusätzliche Aufwand durch zwei Systeme, die gleichzeitig gepflegt werden müssen. Stattdessen kann man über eine API-Schnittstelle individualisierte CertLex Inhalte erhalten.
Die HNC-Datentechnik GmbH ist deutschlandweit etabliert und unterstützt eine Vielzahl von Unternehmen im Bereich des Arbeitsschutzes. Durch die Vielzahl der Nutzungsmöglichkeiten ist AUDITOR plus in ganz unterschiedlichen Branchen einsetzbar.

Auf dem CertLex Anwendertreffen wurden die Vorteile bei der Anwendung durch die Kooperation vorgestellt. Selbstverständlich stellen wir für diejenigen, die am Treffen nicht teilnehmen konnten, die neuen Optionen bei der Anwendung gerne im persönlichen Austausch vor.

Sie wollen AUDITOR plus testen? Kein Problem! Wir richten Ihnen gerne einen unverbindlichen Testzugang ein. 

Melden Sie dazu bei Leonard v. Schultzendorff per E-Mail unter vonschultzendorff@certlex.de oder telefonisch unter 040 360971920. Der Rechtsanwalt der CertLex AG betreut die Kooperation und steht Ihnen gerne zur Verfügung.

Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen!

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CertLex-Veröffentlichung im Magazin „Der Umweltbeauftragte“

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EU-Richtlinien sorgen für Umbau des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Verpackungsgesetzes


Clemens Nause und Leonard v. Schultzendorff, beide Syndikusrechtsanwälte der Certlex AG, haben im Fachmagazin „Der Umweltbeauftragte“ einen Beitrag zu den Veränderungen im nationalen Umweltschutz- und Abfallsrechts infolge von EU-Verordnungen verfasst. Der Beitrag erscheint in der Oktober-Ausgabe. Die Verringerung der Umweltverschmutzung durch Müll, insbesondere durch die Eindämmung von Einwegprodukten und den Ausbau von Recyclingvorgängen, wird von der EU in den letzten Jahren immer entschiedener verfolgt. Bereits im Sommer 2018 hat sie mit der Änderung der Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG unter anderem den Rahmen für neue Maßnahmen zur Förderung des Übergangs in eine Kreislaufwirtschaft und zur Abfallvermeidung gesetzt. Dieses Jahr hat sie es nunmehr besonders auf Einwegkunststoffartikel abgesehen, denen sie anhand der im Juni erlassenen Richtlinie (EU) 2019/904 den Kampf ansagt. Die Bundesumweltministerium hat bereits reagiert und einen Entwurf für die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) vorgelegt.

Praxisbezogene Erläuterungen zu Regelungen aus den Bereichen Umwelt, Energie, Arbeitsicherheit und Datenschutz vom Bund, den Bundesländern und EU finden Sie im Online Rechtsinformationssystem CertLex. Melden Sie sich gerne, wenn Sie Interesse haben, das System unverbindlich zu testen. 

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Neue arbeitsmedizinische Regel für Arbeiten unter UV-Strahlung

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Arbeitgeber müssen Beschäftigten bei Tätigkeiten mit intensiver UV-Strahlung arbeitsmedizinische Vorsorge anzubieten


Inhalt: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Arbeitsmedizinische Regel (AMR) 13.3 bekannt gemacht. Diese konkretisiert, wann bei Tätigkeiten im Freien eine intensive Belastung durch natürliche UV-Strahlung von regelmäßig einer Stunde oder mehr je Tag i.S.d. Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) anzunehmen und daher eine arbeitsmedizinische Vorsorge anzubieten ist.

Sie soll dazu beitragen, die Belastung der Beschäftigten durch natürliche UV-Strahlung möglichst gering zu halten.

Adressat: Diese AMR richtet sich an Arbeitgeber, deren Beschäftigte regelmäßig mehr als eine Stunde pro Tag im Freien tätig sind.

Verbindlichkeit: Die AMR geben den Stand der Arbeitsmedizin und sonstiger gesicherte arbeitsmedizinische Erkenntnisse wieder. Bei Einhaltung dieser AMR kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der ArbMedVV erfüllt sind. Er kann aber auch eine andere Lösung wählen, muss damit jedoch mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.

Gem. § 5 Abs. 1 i.V.m. Anhang Teil 3 Abs. 2 Nr. 5 ArbMedVV haben Arbeitgeber Beschäftigten bei Tätigkeiten im Freien mit intensiver Belastung durch natürliche UV-Strahlung von regelmäßig einer Stunde oder mehr je Tag vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen arbeitsmedizinische Vorsorge anzubieten.

Es wird konkretisiert, wann bei Tätigkeiten im Freien eine solche intensive Belastung durch natürliche UV-Strahlung von regelmäßig einer Stunde oder mehr je Tag anzunehmen ist. Da auch, wenn die Kriterien des Abschnitts 4 nicht erreicht werden, Belastungen durch natürliche UV-Strahlung nicht ausgeschlossen werden können, ist den Beschäftigten Wunschvorsorge gemäß § 5a ArbMedVV zu ermöglichen.

Arbeitsmedizinische Vorsorge ist immer unabhängig von persönlichen Schutzmaßnahmen durchzuführen. Die Voraussetzungen, unter denen Arbeitgeber Beschäftigten eine Angebotsvorsorge anzubieten haben werden für Tätigkeiten in Deutschland und für Tätigkeiten außerhalb Deutschlands aufgeführt.

Eine ausführliche Erläuterung der Arbeitsmedizinischen Regelungen finden Sie in unserem Rechtsinformationssystem CertLex.

Klicken Sie hier, wenn Sie Interesse haben, CertLex kostenlos zu testen.

 

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Erst ab 20 Personen ist ein Datenschutzbeauftrater Pflicht!


Der Bundesrat hat am 20. September 2019 einer Anpassung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die der Bundestag Ende Juni 2019 verabschiedet hatte, zugestimmt. Neben der DSGVO werden insgesamt 154 Fachgesetze hinsichtlich des Datenschutzes eine Veränderung erfahren. Angepasst werden Begriffsbestimmungen und Verweise, Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung und Regelungen zu den Betroffenenrechten. Besonders positiv ist die Entlastung von kleinen Betrieben und Vereinen. Bisher musste ab einer Personenanzahl von 10 Personen ein Datenschutzbeauftragter benannt werden. Diese Grenze wurde angehoben auf 20 Personen. Zudem wird Einwilligung von Beschäftigten zur Datenverarbeitung wird vereinfacht: Es bedarf nicht zweingend einer schriftlichen Erklärung. Stattdessen genügt nun auch eine E-Mail. Es ist davon auszugehen, dass die Anpassungen in Kürze in Kraft treten wird. Selbstverständlichen finden Sie zeitnah auch in unserem Rechtsinformationssystem CertLex eine ausführliche Erläuterung.

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CertLex AG lud Anwender nach Hamburg ein – Networking & fachlicher Austausch mit Fokus auf Arbeitssicherheit


Bei bestem Regenwetter empfing Hamburg seine Besucher am 11. September 2019 und erfüllte damit die Erwartungen viele der CertLex Anwender hinsichtlich der Wetterverhältnisse der Hansestadt, als sie zum get together am Vorabend in den Büroräumlichkeiten am Hamburger Rathaus eintrafen. Nach Alsterwasser und Fischbrötchen führte ein waschechtes Kind von St. Pauli die Gruppe durch Hamburgs geschichtsträchtiges Rotlichtviertel.
Am folgenden Morgen wurde das Anwendertreffen eröffnet von Dr. Antonia Goldner, Vorstand der CertLex AG und Hans-Ulrich Terme, Prokurist CertLex AG. Anschließend erhielten die Teilnehmen einen Überblick zu aktuellen Themen aus den Bereichen Umwelt, Energie, Datenschutz und vor allem Arbeitsschutz – dem diesjährigen Hauptthema.
Als Referenten dienten:

  • Dipl.-Ing. Minje Afheldt, Senior Auditorin Integrierte Managementsysteme (ISO 9001/14001/45001/50001 OHSAS 18001), TÜV NORD CERT GmbH
  • Syndikusrechtsanwalt Neels Lamschus, BfU Dr. Poppe AG
  • Rudolf Großholdermann, HNC-Datentechnik GmbH
  • Manuel Kurz, M.Sc. Umwelt- u. Ressourcenmanagement, BfU Dr. Poppe AG
  • Dipl.-Oec. Florian Riedig, CertLex AG

Zum Abschluss des Anwendertreffens am Nachmittag schien die Sonne und versöhnte die Besucher mit dem Hamburger Wetter. Wir bedanken uns für die zahlreichen Teilnehmern und die teilweise lange Anreise. Hilfreich ist insbesondere der Austausch, um den Entwicklungsprozess noch besser gestalten zu können. Im Herbst 2020 wird das nächste Anwendertreffen stattfinden. Wir freuen uns bereits jetzt auf den fachlichen Austausch im kommenden Jahr!

Klicken Sie hier, um ein Video über das Anwendertreffen 2019 zu sehen.

17.09.2019

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Referentenentwurf für Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)


Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat Anfang August einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG) und der Einweg-Kunststoff-Richtlinie vorgelegt. Die auf europäischer Ebene angestoßenen Entwicklungen werden zum Anlass genommen, eine Novellierung des nationalen Kreislaufwirtschaftsrechts in die Wege zu leiten. Dabei sollen das Ressourcenmanagement und die Ressourceneffizienz in Deutschland optimiert werden. Der Fokus liegt dabei auf der Abfallvermeidung, einer Verstärkung des Recyclings und der verbesserten Schließung von Kreisläufen. Bis zum Jahr 2020 soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein. Neben der Novelle des KrWG soll bis Sommer 2021 eine Novelle des Verpackungsgesetzes erfolgen, die ebenfalls die Regelungen der Einweg-Kunststoff-Richtlinie aufgreifen wird. 

Folgende Anpassungen sind u.a. im Referentenentwurf vorgesehen:

  • Konkretisierung der Anforderungen für das Ende der Abfalleigenschaft;
  • Anhebung und Neuberechnung der Recyclingquoten für bestimmte Abfallarten (insbesondere von Papier, Metall, Kunststoff und Glas, aber auch von Siedlungsabfällen) und weitere Reduzierung der Deponierung von Abfällen;
  • Verpflichtung von Bund und Ländern, die Handlungsmöglichkeiten zur Erfüllung der Recyclingquoten auszunutzen. Im Referentenentwurf für das novellierte Kreislaufwirtschaftsgesetz sind die adäquaten Instrumente zur Verstärkung des Recyclings und der Vorbereitung zur Wiederverwendung umgesetzt;
  • Verschärfung und Ausdehnung von Getrenntsammlungspflichten für Abfälle zur Verwertung/Recycling sowie der Ausbau der Verpflichtung zur Abfallberatung;
  • Bevorzugungspflicht für ökologisch vorteilhafte Erzeugnisse bei öffentlicher Beschaffung
  • Verschärfung der Vermischungsverbote für gefährliche Abfälle;
  • detailliertere Vorgaben für die Umsetzung der Produktverantwortung und die diesbezüglichen Rücknahmeregime;
  • Verstärkung der Vermeidung von Abfällen (u.a. von Lebensmittelabfällen);
  • Ausbau und Spezifizierung der Abfallvermeidungsprogramme.

Zusätzlich wird die vorgesehene Verpflichtung der Produzenten aus der Einweg-Kunststoff-Richtlinie (v.a. Sensibilisierung, Beteiligung an Kosten zur Reinigung der Umwelt) umgesetzt. Der Entwurf wurde Verbänden und Institutionen zur Verfügung gestellt. Stellungnahmen stehen noch aus.

17.09.2019

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Unter dem Titel „Advokat der Entrepreneure“ berichtet die „Zeitschrift für Qualitätsmanagement und Qualitätssicherung“ davon wie Legal Compliance für Sicherheit bei der Erfüllung von Auflagen sorgt. Der Gastbeitrag stammt von Alexander Kruse, der als Environmental Health and Safety Officer bei der Gedia Gebrüder Dingerkus GmbH tätig ist. Er beschreibt, wie ein funktionierendes Compliance Mangement gelingt und erläutert dabei wie er CertLex nutzt.

17.09.2019

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Achte Änderung der Abwasserverordnung

Achte Änderung der Abwasserverordnung: Anpassung an den europäischen Stand der Technik und Vollzugsvereinfachnungen

Adressat: Die Abwasserverordnung richtet sich an Betreiber von Industrieanlagen, die eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen betreiben und Abwässer bestimmter Herkunftsbereiche in ein Gewässer einleiten. Die Änderungsverordnung richtet sich überwiegend an Betreiber von Anlagen der Zellstofferzeugung, der Papier- und Pappe-Herstellung und der die Mineralölraffinerien.

Verbindlichkeit: Die Verordnung ist grundsätzlich für jeden Normadressaten bindend und für Privatpersonen, Behörden und Gerichte gleichermaßen rechtsverbindlich.

__________________________________________________________________________

Die Achte Änderung der Abwasserverordnung passt für die Industriebereiche Zellstofferzeugung, Papier- und Pappe-Herstellung sowie für Erdölverarbeitung die Mindestanforderungen für das Einleiten von Abwasser in Gewässer und die Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb und die Benutzung von Abwasseranlagen dem europäischen Stand der Technik (IED-Richtlinie) und den BVT-Schlussfolgerungen an. Darüber hinaus erfolgen einige Vollzugsvereinfachungen und Klarstellungen. Beispielsweise werden die Analyse- und Messverfahren der Abwasserverordnung aktualisiert und um eine Reihe von gleichwertigen Verfahren ergänzt (Anlage 1).

Die Anhänge der Abwasserverordnung enthalten für Abwässer aus 57 Herkunftsbereichen „allgemeine Anforderungen“. Diese dort genannten Betreiberpflichten und die dort gekennzeichneten Emissionsgrenzwerte sind vom Einleiter einzuhalten, soweit nicht weitergehende Anforderungen in der wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser festgelegt sind.

An die Abwässer der Herkunftsbereiche 19 (Zellstofferzeugung), 28 (Herstellung von Papier, Karton oder Pappe) und 45 (Erdölverarbeitung) werden durch diese Änderung insbesondere Anforderungen an die Optimierung des Wassermanagements ergänzt. Darüber hinaus werden für diese Industriebereiche Anforderungen für vorhandene Einleitungen (Teil F) , Abfallrechtliche Anforderungen (Teil G) und Betreiberpflichten (Teil H) hinzugefügt. Die Anforderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle (Teil C) werden insoweit ergänzt und geändert, als dass teilweise die Emissionsgrenzwerte für einige Stoffe oder Verbindungen abgesenkt werden und neue Parameter der Überwachung wie z.B. TOC (Gesamter organischer Kohlenstoff) und AOX (absorbierbare organisch gebundene Halogene) hinzu kommen. Für die betroffenen Herkunftsbereiche (19, 28 und 45) ist eine Überprüfung der Werte auf Einhaltung der erweiterten Anforderungen zu empfehlen.

Eine ausführliche Erläuterung zu den genannten Technischen Regeln für wassergefährdende Stoffe finden Sie in unserem online Rechtsinformations-System CertLex im  dem Themengebiet Umweltschutz unter dem Themengebiet Wasser.

 Klicken Sie hier, wenn Sie Interesse haben, unser System kostenlos zu testen.

 

17.09.2019

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In der aktuellen Ausgabe des Magazins „Sicherheitsingenieur – Fachzeitschrift für betriebliches Sicherheitsmanagement und Prävention“ ist ein Artikel von Frau Dipl.-Ing. Katharina Stoll, BfU Dr. Poppe AG erschienen. Unter dem Titel „Unique Formular Identifier (UFI) – Anforderungen an Etiketten, die gefährliche Gemische kennzeichnen, ändern sich“ erläutert Frau Stoll die wesentlichen Änderungen. Melden Sie sich gerne bei Fragen oder Anregungen Frau Stoll unter 0561/96996-65 bzw. stoll@bfu-ag.dean.

 

16.07.2019

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