Monat: März 2019

CertLex Forecast: Auswirklungen des Brexits auf REACH und CLP

CertLex Forecast: Auswirklungen des Brexits auf REACH und CLP

Der Austritt Großbritanniens aus der EU wird mit großen Folgen für Unternehmen verbunden sein, die vom Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP) erfasst sind.

Adressat: Die REACH-Verordnung betrifft die Herstellung, Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Verwendung chemischer Stoffe. Das Kürzel „REACH“ steht für das Anmelden (Registrieren), das Bewerten (Evaluieren) sowie das Zulassen und Beschränken (Autorisieren) von Chemikalien.
Mit der CLP-Verordnung werden weltweit einheitliche Regeln für die Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Gemische in das europäische Recht eingeführt. Basis sind auf UN-Ebene erarbeitete Regeln (GHS = Globally Harmonised System of Classification and Labelling of Chemicals), die sowohl für das Inverkehrbringen von Chemikalien als auch für den Transport (Gefahrgut) gelten.

Verbindlichkeit: Verordnungen sind grundsätzlich für jeden Normadressaten bindend und für Bürger, Behörden und Gerichte gleichermaßen rechtsverbindlich.

Rechte und Pflichten aus REACH und CLP gelten nur für Unternehmen mit Sitz in der EU bzw. dem EWR. Die Pläne der britischen Regierung, u.a. die Regelung von REACH und CLP in nationales Recht zu übernehmen, ändern nichts daran, dass die betroffenen britischen Unternehmen keinen Sitz in der EU haben. Nach einem wirksamen Brexit verlieren daher alle Registrierungen von Registranden aus Großbritannien ihre Gültigkeit. Auch Alleinvertreter mit Sitz in Großbritannien haben keine Berechtigung mehr, Hersteller aus Nicht-EU-Staaten zu vertreten und deren Registrierungen verlieren ihre Gültigkeit. Durch den beschriebenen Verlust der Registrierungen der britischen Hersteller und Importeure verlieren auch deren Kunden in der EU den Status als nachgeschalteter Anwender. Sie werden stattdessen gemäß Art. 3 Nr. 11 REACH selbst zu Importeuren und
registrierungspflichtig, sofern nicht ein Alleinvertreter bestellt ist. Chemikalien, die nach dem Brexit aus Großbritannien eingeführt werden, müssen nach wie vor entsprechend der CLP-Verordnung gekennzeichnet werden. Anders als bei Lieferanten aus der EU ist bei Einfuhren aus Nicht-EU-Staaten nicht der Lieferant selbst, sondern der Inhaber der Registrierung – hier also der Alleinvertreter – zuständig.

Bei Rückfragen steht die Autorin Ihnen gerne zur Verfügung.

Forecast – Artikel: Da man sich um besten auf neue rechtliche Bestimmungen vorbereiten kann, wenn man Ihren Inhalt kennt bevor sie überhaupt erst in Kraft treten, schauen wir mit Ihnen bei der Artikelreihe „Forecast“ in die Zukunft. Wie ein Radar halten unsere Experten Ausschau und melden aufkommende neue Rechtsquellen aus den Bereichen Umwelt, Energie, Arbeitssicherheit und Datenschutz.

27.03.2019

Das könnte Sie auch interessieren

CertLex-Veröffentlichung im Magazin "Der Umweltbeauftragte" EU-Richtlinien sorgen für Umbau des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Verpackungsgesetzes Clemens Nause und Leonard v. Schultzendorff, ... Weiterlesen
Bundesregierung legt Entwurf für Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetz vor Referentenentwurf für Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und ... Weiterlesen
Achte Änderung der Abwasserverordnung Achte Änderung der Abwasserverordnung: Anpassung an den europäischen Stand der Technik und Vollzugsvereinfachnungen Adressat: Die Abwasserverordnung ... Weiterlesen
Artikel im Magazin „Sicherheitsingenieur“: Neue Anforderungen von Etiketten bei Kennzeichnung gefährlicher Gemische Magazin für betriebliches Sicherheitsmanagement veröffentlicht Artikel von CertLex-Autorin ... Weiterlesen

Wichtige Neuerungen, interessante News, informative Artikel – mit unserem Newsletter bleiben Sie immer auf dem Laufenden!

Jetzt Newsletter abonnieren

Letzte News

Arbeitssicherheit

Die Certlex AG wird künftig mit der HNC-Datentechnik GmbH und ihrer Arbeitsschutzsoftware AUDITOR plus kooperieren.
Damit wird es Nutzern von AUDITOR plus möglich sein, über die ... mehr
Arbeitssicherheit /
CertLex-Veröffentlichung im Magazin "Der Umweltbeauftragte"
Clemens Nause und Leonard v. Schultzendorff, beide Syndikusrechtsanwälte der Certlex AG, haben im Fachmagazin „Der Umweltbeauftragte“ einen Beitrag zu den Veränderungen im nationalen Umweltschutz- und ... mehr
Neue arbeitsmedizinische Regel für Arbeiten unter UV-Strahlung
Inhalt: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Arbeitsmedizinische Regel (AMR) 13.3 bekannt gemacht. Diese konkretisiert, wann bei Tätigkeiten im Freien eine intensive Belastung ... mehr
Arbeitssicherheit /
Anpassung Datenschutzgrundverordnung: Kleine Betriebe werden entlastet
Der Bundesrat hat am 20. September 2019 einer Anpassung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die der Bundestag Ende Juni 2019 verabschiedet hatte, zugestimmt. Neben der DSGVO werden ... mehr
CertLex Anwendertreffen 2019 – Networking & Arbeitsschutz 4.0
Bei bestem Regenwetter empfing Hamburg seine Besucher am 11. September 2019 und erfüllte damit die Erwartungen viele der CertLex Anwender hinsichtlich der Wetterverhältnisse der Hansestadt, ... mehr

Emissionshandel: Neue EU-Verordnung regelt Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten

Emissionshandel: Neue EU-Verordnung regelt Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten

Die Verordnung (EU) 2019/331 (EU-Zuteilungsverordnung – EU-ZuV) regelt die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten im Sinne von Kapitel III (ortsfeste Anlagen) der Richtlinie 2003/87/EG (Emissionshandelsrichtlinie – EHRL) in den Zuteilungsräumen ab 2021.
Anbei finden Sie eine Leseprobe unserer Erläuterung im Online Rechtsinformationssystem Certlex.

Adressat: Betroffen sind Betreiber von stationären Anlagen, die Tätigkeiten gemäß Anhang 1 Teil 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) ausführen. Diese haben nach § 9 Abschnitt 3 des TEHG grundsätzlich einen Anspruch auf kostenlose Zuteilung von Emissionsberechtigungen.

Verbindlichkeit: Verordnungen sind grundsätzlich für jeden Normadressaten bindend und für Bürger, Behörden und Gerichte gleichermaßen rechtsverbindlich.

__________________________________________________________________________

Mit der EU-ZuV werden die Zuteilungsregeln für Anträge auf kostenlose Zuteilung in der 4. Handelsperiode (4. HP; 2021-2030) im EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS) – in Deutschland geregelt nach dem TEHG – für Bestandsanlagen und Neuanlagen festgelegt. Die Systematik der Zuteilung in der 4. HP im EU-EHS verändert sich gegenüber der Zuteilung in der 3. HP im EU-EHS dahingehend, dass nun vollständig auf historische Aktivitätsraten abgestellt wird und die Zuteilung gem. Art. 10a Absatz 20 EHRL laufend angepasst wird (Voraussetzung: erhebliche Produktionsänderung von mehr als 15 %). Die Berücksichtigung von Benchmarks (Produkt-, Wärme-, Brennstoff-Benchmarks) und dem Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen (sog. Carbon-Leakage-Risiko, kurz CL-Risiko) zur Ermittlung der Höhe der Zuteilung bleibt weiterhin erhalten. Eine nennenswerte Neuerung stellt die zusätzliche Zuteilungsfähigkeit für Fernwärmeanlagenteile dar (vgl. Art. 16 EU-ZuV).

Die 4. HP teilt sich in die beiden fünfjährigen Zuteilungszeiträume 2021-2025 und 2026-2030 auf, für welche jeweils Zuteilungsanträge zu stellen sind. Der Antrag auf kostenlose Zuteilung für Bestandsanlagen für den ersten Zuteilungszeitraum ist vor dem 30. Mai 2019 bei der zuständigen Behörde einzureichen. Es besteht jedoch seitens der zuständigen Behörde die Möglichkeit diese Frist anzupassen bzw. zu verlängern.

Unterschieden wird des Weiteren zwischen Bestandsanlagen (Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen vor dem 30. Juni 2019 für den Zeitraum 2021-2025 bzw. vor dem 30. Juni 2024 für den Zeitraum 2026-2030) und neuen Marktteilnehmern (Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen entsprechend nach zuvor genannten Stichtagen).

Eine ausführliche Erläuterung zu den genannten Verordnungen zur neuen Verordnung zum Emissionshandel finden Sie in unserem online Rechtsinformations-System CertLex im  dem Themengebiet Energie.

Klicken Sie hier, wenn Sie Interesse haben, CertLex kostenlos zu testen.

 

16.03.2019

Das könnte Sie auch interessieren

Certlex erläutert Energiesammelgesetz für Leser des „EHSQ Manager“-Magazins Jurist der CertLex AG beschreibt wesentliche Inhalte des Energiesammelgesetzes im Fachmagazin „EHSQ-Manager“ ... Weiterlesen
Überblick über neue Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Zusammenfassung der neuen Anforderungen der 44. BImSchV über mittelgroße Feuerungs-, ... Weiterlesen
Compliance Cockpit jetzt auch für Einzelstandorte! Compliance Cockpit jetzt auch für Einzelstandorte! Sie befinden sich hier: START ARBEITSSICHERHEIT COMPLIANCE COCKPIT ... Weiterlesen
CertLex Forecast: Bundesregierung beabsichtigt Befreiung von Energieauditpflicht für Unternehmen mit niedrigem Energieverbrauch Das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) verpflichtete in der Vergangenheit alle ... Weiterlesen

Wichtige Neuerungen, interessante News, informative Artikel – mit unserem Newsletter bleiben Sie immer auf dem Laufenden!

Jetzt Newsletter abonnieren

Letzte News

Arbeitssicherheit

Die Certlex AG wird künftig mit der HNC-Datentechnik GmbH und ihrer Arbeitsschutzsoftware AUDITOR plus kooperieren.
Damit wird es Nutzern von AUDITOR plus möglich sein, über die ... mehr
Arbeitssicherheit /
CertLex-Veröffentlichung im Magazin "Der Umweltbeauftragte"
Clemens Nause und Leonard v. Schultzendorff, beide Syndikusrechtsanwälte der Certlex AG, haben im Fachmagazin „Der Umweltbeauftragte“ einen Beitrag zu den Veränderungen im nationalen Umweltschutz- und ... mehr
Neue arbeitsmedizinische Regel für Arbeiten unter UV-Strahlung
Inhalt: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Arbeitsmedizinische Regel (AMR) 13.3 bekannt gemacht. Diese konkretisiert, wann bei Tätigkeiten im Freien eine intensive Belastung ... mehr
Arbeitssicherheit /
Anpassung Datenschutzgrundverordnung: Kleine Betriebe werden entlastet
Der Bundesrat hat am 20. September 2019 einer Anpassung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die der Bundestag Ende Juni 2019 verabschiedet hatte, zugestimmt. Neben der DSGVO werden ... mehr
CertLex Anwendertreffen 2019 – Networking & Arbeitsschutz 4.0
Bei bestem Regenwetter empfing Hamburg seine Besucher am 11. September 2019 und erfüllte damit die Erwartungen viele der CertLex Anwender hinsichtlich der Wetterverhältnisse der Hansestadt, ... mehr

TRAS 120 Sicherheitstechnische Anforderungen an Biogasanlagen

TRAS 120 Sicherheitstechnische Anforderungen an Biogasanlagen

Die neue TRAS 120 Biogasanlagen stellt die sicherheitstechnischen Anforderungen zusammen, die neben den Anforderungen an einzelne Apparate oder Maschinen einen störungsfreien Betrieb der gesamten Anlage ermöglichen sollen. Sie gilt für die Errichtung, Beschaffenheit und den Betrieb von Biogasanlagen, die als Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs der Störfall-Verordnung unterliegen. Außerdem findet sie Anwendung für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Biogasanlagen, die nicht der Störfall-Verordnung unterliegen, für Biogasanlagen, die Teil von nach § 60 WHG genehmigten Abwasseranlagen sind und nicht ausschließlich der anaeroben Behandlung von Abwasser und Klärschlamm dienen sowie für die anaerobe biologische Stufe von Anlagen zur mechanisch-biologischen Abfallbehandlung.

Adressat: Diese TRAS richtet sich in erster Linie an Betreiber von Biogasanlagen, aber auch an Planer und Konstrukteure.

Verbindlichkeit: Die Technischen Regeln für Anlagensicherheit (TRAS) enthalten dem Stand der Technik im Sinne von § 3 Abs. 6 BImSchG und dem Stand der Sicherheitstechnik im Sinne des § 2 Nr. 10 der 12. BImSchV (Störfall-Verordnung) entsprechende sicherheitstechnische Regeln und Erkenntnisse. Technische Regeln konkretisieren Gesetze und Verordnungen. Sie enthalten Empfehlungen und technische Vorschläge dafür, auf welche Art und Weise die jeweiligen Forderungen umgesetzt werden können und geben den zum Zeitpunkt der Bekanntgabe aktuellen Stand der Technik wieder. Generell sind Technische Regeln nicht rechtsverbindlich. Bei Einhaltung der Technischen Regeln kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die zugrunde liegenden Forderungen der Gesetze und Verordnungen erfüllt sind (Vermutungswirkung). Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er beweisen, dass er mit dieser Lösung mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreicht.

__________________________________________________________________________

Aufgrund zahlreicher Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs mit bedauerlichen Personen-, Umwelt- und erheblichen materiellen Schäden in den letzten Jahren stellt die Erstfassung der TRAS Biogasanlagen nun diejenigen sicherheitstechnischen Anforderungen zusammen, die neben den Anforderungen an einzelne Apparate oder Maschinen einen störungsfreien Betrieb der gesamten Anlage ermöglichen sollen. Die TRAS 120 geht daher insbesondere auch auf das Zusammenspiel vieler Einzelkomponenten einer Anlage ein, das umfassend betrachtet werden muss, damit ein sicherer Anlagenbetrieb erfolgen kann. Einen Großteil der Gefährdungen von Biogasanlagen macht die Explosionsgefährdung der Biogasbestandteile Methan, Schwefelwasserstoff und Wasserstoff sowie die Toxizität des Kohlenmonoxids aus. Von den flüssigen Substraten geht darüber hinaus aufgrund der enthaltenen Nährstoffe, des enthaltenen Ammoniums und der vorhandenen Volumina eine erhebliche Gefahr für Gewässer und Boden aus. Ebenso gelten Gärreste als allgemein wassergefährdend. Dies ist nur ein Auszug bestehender Gefährdungen von Biogasanlagen, daher hat zunächst eine systematischen Betrachtung aller Gefahrenquellen in einer Gefährdungsbeurteilung zu erfolgen. Bei Biogasanlagen im Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung hat die Gefahrenanalyse nach des Anhangs III Nr. 2b Störfall-Verordnung im Rahmen des Sicherheitsmanagements zu erfolgen.

Der Betreiber hat seine Anlage grundsätzlich so auszulegen, zu errichten und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren durch Brände, Explosionen oder Freisetzungen von Biogas, Substraten oder Gärresten und sonstigen gefährlichen Stoffen verhindert werden. Gegen dennoch eintretende Brände, Explosionen oder Freisetzungen gefährlicher Stoffe hat der Betreiber Maßnahmen zur Begrenzung schädlicher Umwelteinwirkungen zu treffen. Insbesondere sind für die Anlage die grundsätzlichen Anforderungen an Biogasanlagen des Kapitels 2 dieser TRAS zu beachten, wie z.B. Dichtheit/Dichtigkeit, Druckfestigkeit, Brandschutz, Explosionsschutz und Schutzabstände. Der Betreiber hat bezüglich der Betriebsorganisation und Dokumentation eine Fülle von Aufgaben in seinem Verantwortungsbereich. Beispielsweise hat er nicht nur Aufgaben, Verantwortlichkeiten und Abläufe eindeutig festzulegen und abzugrenzen, sondern auch ein Überwachungskonzept, einen Prüf- und Instandhaltungs- und Notfallplan zu erarbeiten, sowie sicherzustellen, dass Dokumente hierzu angefertigt werden und in der Anlage jederzeit einsehbar sind. Ebenfalls hat er diese Pläne und Konzepte zu dokumentieren und ebenso wie die gesamte Betriebsorganisation mindestens alle drei Jahre zu überprüfen und bei bedarf fortzuschreiben. Darüber hinaus formuliert diese TRAS umfassende Anforderungen an die Fachkunde der an der Anlage tätigen Personen.

Ebenso werden an die Annahme von besonderen Einsatzstoffen im Rahmen der Genehmigung besondere Anforderungen gestellt, sofern Gefahren hierdurch nicht auszuschließen sind. Für alle Biogasanlagen ist ein innerer Blitzschutz erforderlich; ein äußerer Blitzschutz ist hingegen nur unter bestimmten Voraussetzungen erforderlich, z.B. wenn keine Einteilung der explosionsgefährdeten Bereiche in Zonen erfolgt ist und wenn von sicherheitsrelevante Anlagenteilen von Biogasanlagen im Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung nachweislich eine ernste Gefahr ausgehen kann.

Eine ausführliche Erläuterung zu den genannten Technischen Regel finden Sie in unserem online Rechtsinformations-System CertLex im  dem Themengebiet Immissionsschutzrecht unter dem Themengebiet Immissionsschutz, genehmigungsbedürftige Anlagen.

 Klicken Sie hier, wenn Sie Interesse haben, CertLex kostenlos zu testen.

05.03.2019

Das könnte Sie auch interessieren

Kooperation mit Arbeitsschutz-Software AUDITOR plus Nutzer von AUDITOR plus erhalten CertLex Online Rechtskataster Die Certlex AG wird künftig mit der ... Weiterlesen
Neue Arbeitsmedizinische Regel für Arbeiten unter UV-Strahlung Arbeitgeber müssen Beschäftigten bei Tätigkeiten mit intensiver UV-Strahlung arbeitsmedizinische Vorsorge anzubieten Inhalt: Das ... Weiterlesen
CertLex Artikel in Arbeitsschutzmagazin „Ergonomie Markt“ Gern möchten wir Sie darüber informieren, dass in der aktuellen Ausgabe des Fachmagazins für den ... Weiterlesen
Neue Empfehlung im Arbeitsschutz: Schutz vor Cyber-Angriffen auf sicherheitsrelevante Arbeitsschutzeinrichtungen Durch den vermehrten Einsatz von IT-basierten Technologien und steigendem Vernetzungsgrad ... Weiterlesen

Wichtige Neuerungen, interessante News, informative Artikel – mit unserem Newsletter bleiben Sie immer auf dem Laufenden!

Jetzt Newsletter abonnieren

Letzte News

Arbeitssicherheit

Die Certlex AG wird künftig mit der HNC-Datentechnik GmbH und ihrer Arbeitsschutzsoftware AUDITOR plus kooperieren.
Damit wird es Nutzern von AUDITOR plus möglich sein, über die ... mehr
Arbeitssicherheit /
CertLex-Veröffentlichung im Magazin "Der Umweltbeauftragte"
Clemens Nause und Leonard v. Schultzendorff, beide Syndikusrechtsanwälte der Certlex AG, haben im Fachmagazin „Der Umweltbeauftragte“ einen Beitrag zu den Veränderungen im nationalen Umweltschutz- und ... mehr
Neue arbeitsmedizinische Regel für Arbeiten unter UV-Strahlung
Inhalt: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Arbeitsmedizinische Regel (AMR) 13.3 bekannt gemacht. Diese konkretisiert, wann bei Tätigkeiten im Freien eine intensive Belastung ... mehr
Arbeitssicherheit /
Anpassung Datenschutzgrundverordnung: Kleine Betriebe werden entlastet
Der Bundesrat hat am 20. September 2019 einer Anpassung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die der Bundestag Ende Juni 2019 verabschiedet hatte, zugestimmt. Neben der DSGVO werden ... mehr
CertLex Anwendertreffen 2019 – Networking & Arbeitsschutz 4.0
Bei bestem Regenwetter empfing Hamburg seine Besucher am 11. September 2019 und erfüllte damit die Erwartungen viele der CertLex Anwender hinsichtlich der Wetterverhältnisse der Hansestadt, ... mehr

Suche

© 2019 CertLex AG