CertLex Forecast: Neue Stoffe für die Werteliste der Maximalen Arbeitsplatz-Konzentrationen (MAK) und Biologischen Arbeitsstoff-Toleranzwerten (BAT)

Es ist sehr wahrscheinlich, dass schon diesen Sommer, spätestens im kommenden Jahr, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Liste der MAK- und BAT-Werte aktualisieren wird. Die zuständige Kommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe der Deutschen Forschungsgemeinschaft wird zeitnah ihre Beratungen abgeschlossen haben und ihre Vorschläge unterbreiten, sodass die Veröffentlichung anschließend erfolgen kann. Adressat: Die Werteliste…

CertLex Forecast: Bundesregierung beabsichtigt Befreiung von Energieauditpflicht für Unternehmen mit niedrigem Energieverbrauch

Das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) verpflichtete in der Vergangenheit alle Unternehmen, die von der Europäischen Kommission nicht als Kleines oder mittleres Unternehmen (sogenannte „Nicht-KMU“) eingeordnet werden, erstmals in 2015 ein Energieaudit durchzuführen. Gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 EDL-G ist zudem alle vier Jahre ein weiteres Energieaudit zu realisieren. Damit sind mehrere tausend Unternehmen auch dieses…

Neufassung der TRGS 554 Abgase von Dieselmotoren

Inhalt: Eine Neufassung der TRGS 554 „Abgase von Dieselmotoren“ wurde durch die fortschreitende technische Entwicklung im Bereich Dieselmotortechnik und Abgasreinigungstechnik sowie durch eine Absenkung der Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW) für Dieselrußpartikel, Stickstoffdioxid und Stickstoffmonoxid erforderlich. Die Neufassung erarbeitet vor diesem Hintergrund, mit welchen Schutzmaßnahmen, die Arbeitsplatzgrenzwerte eingehalten werden können. Adressat: Diese TRGS richtet sich in erster Linie…

CertLex Forecast: Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung wird voraussichtlich kommen

Am 03.04.2019 hat das Bundeskabinett die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) beschlossen. Der Bundesrat wird sich mit der Verordnung voraussichtlich am 17.05.2019 befassen. Die Zustimmung gilt als sicher, sodass die Verordnung voraussichtlich noch in diesem Frühjahr in Kraft treten wird. Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung soll „elektrisch betriebenen Fahrzeugen ohne Sitz und selbstbalancierenden Fahrzeugen“ die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglichen. Damit…