Tag: 5. April 2019

CertLex Forecast: Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung wird voraussichtlich kommen

CertLex Forecast: Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung wird voraussichtlich kommen

Am 03.04.2019 hat das Bundeskabinett die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) beschlossen. Der Bundesrat wird sich mit der Verordnung voraussichtlich am 17.05.2019 befassen. Die Zustimmung gilt als sicher, sodass die Verordnung voraussichtlich noch in diesem Frühjahr in Kraft treten wird.

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung soll „elektrisch betriebenen Fahrzeugen ohne Sitz und selbstbalancierenden Fahrzeugen“ die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglichen. Damit sind sogenannte E-Scooter beziehungsweise Elektro-Tretroller gemeint, deren Nutzung schon heute auf Gehwegen und Straßen in vielen deutschen Städten zu beobachten ist. Bislang stellt das Fahren mit einem solchen Elektriokleinstfahrzeug eine Ordnungswidrigkeit dar.

Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne der Verordnung

  • erreichen bauartbedingt eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h,
  • verfügen über eine Lenk- oder Haltestange,
  • haben eine Leistungsbegrenzung auf 500 Watt (1.400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen) und
  • benötigen eine Versicherungsplakette.

Für Elektrokleinstfahrzeuge gilt es zunächst vorrangig, eine allgemeine Betriebserlaubnis vom Kraftfahrtbundesamt zu erhalten.

Um kostspielige Produktrückrufe zu vermeiden, sollten Sie Ihr Elektrokleinstfahrzeug zudem einem umfassenden Produkt-Compliance-Check (bspw. CE-Konformität, REACH, RoHS, RAPEX) unterziehen

Bei Rückfragen steht der Autor Ihnen gerne zur Verfügung.

Forecast – Artikel: Da man sich um besten auf neue rechtliche Bestimmungen vorbereiten kann, wenn man Ihren Inhalt kennt bevor sie überhaupt erst in Kraft treten, schauen wir mit Ihnen bei der Artikelreihe „Forecast“ in die Zukunft. Wie ein Radar halten unsere Experten Ausschau und melden aufkommende neue Rechtsquellen aus den Bereichen Umwelt, Energie, Arbeitssicherheit und Datenschutz.

05.04.2019

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Webinar: Vorstellung CertLex und Spotlight Thema

Webinar: Vorstellung CertLex und Spotlight Thema

 Spotlight Thema am 6. Dezember 2019: „Pflichten für an der Beförderung gefährlicher Güter beteiligter Personen und Neuerungen im  Gefahrgutrecht“

– Sicherstellung der Compliance für Ihr Unternehmen –

 

Wir laden Sie herzlich zu einer Webinar-Präsentation unseres Online-Rechtsinformations Systems CertLex ein, das Sie in Ihrem Unternehmen bei der Überwachung der rechtlichen Verpflichtungen in den Bereichen Umwelt-, Arbeits-, Datenschutz und Energie unterstützt. CertLex ist eine Web-Anwendung, welche standortbezogen über alle für Ihren Betrieb relevanten Rechtsnormen und deren Änderungen informiert und zusätzlich Handlungsempfehlungen vorschlägt.

Termin:  Freitag, den 6. Dezember 2019

Dauer: Die Online-Seminare beginnen jeweils um 13:00 Uhr und dauern 45 Minuten.

Inhalt: „Pflichten für an der Beförderung gefährlicher Güter beteiligter Personen und Neuerungen im  Gefahrgutrecht“

Referent für Spotlight-Thema: Dipl.-Ing. Christian Schmidt bei BfU AG.

Herr Schmidt betreut deutschlandweit Unternehmen verschiedener Branchen als Gefahrgut- und Abfallbeauftragter. Zudem ist er anerkannter Sachverständiger für vorbeugenden Brandschutz.

Wir würden uns freuen, Sie als Teilnehmer des Webinars begrüßen zu können. Die Teilnahme ist kostenfrei. Bitte prüfen Sie vorab, ob Ihr Gerät die technischen Voraussetzungen erfüllt. Die Installation von Software ist nicht erforderlich. Alle Details zu den Voraussetzungen finden Sie hier: https://fastviewer.com/de/teilnehmen/

Wir bitten Sie um Anmeldung bis zwei Tage vor den Webinaren per Mail an info@certlex.de oder per Fax an
040 / 360971929. Sie erhalten kurz vor Beginn des Webinars per Mail die Daten, um sich in das Webinar einzuwählen.

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