CertLex Forecast: Neue Stoffe für die Werteliste der Maximalen Arbeitsplatz-Konzentrationen (MAK) und Biologischen Arbeitsstoff-Toleranzwerten (BAT)

Es ist sehr wahrscheinlich, dass schon diesen Sommer, spätestens im kommenden Jahr, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Liste der MAK- und BAT-Werte aktualisieren wird. Die zuständige Kommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe der Deutschen Forschungsgemeinschaft wird zeitnah ihre Beratungen abgeschlossen haben und ihre Vorschläge unterbreiten, sodass die Veröffentlichung anschließend erfolgen kann.

Adressat: Die Werteliste der Maximalen Arbeitsplatz-Konzentrationen (MAK) und Biologischen Arbeitsstoff-Toleranzwerten (BAT) richtet sich in erster Linie an Arbeitgeber, bei denen Tätigkeiten in Arbeitsbereichen ausgeführt werden, in denen Gefahrstoffe an den  Arbeitsplätzen auftreten können.

Verbindlichkeit: Die rechtlich bindende Bekanntgabe der Grenzwerte erfolgt in der Technischen Regel für Gefahrstoffe (TRGS) 900 Arbeitsplatzgrenzwerte. Die TRGS konkretisiert die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Technische Regeln enthalten Empfehlungen und technische Vorschläge  auf welche Art und Weise die jeweiligen Forderungen der Gesetze und Verordnungen umgesetzt werden können und geben den zum Zeitpunkt der Bekanntgabe aktuellen Stand der Technik wieder. Generell sind Technische Regeln nicht rechtsverbindlich. Bei Einhaltung der Technischen Regeln kann der Arbeitgeber aber davon ausgehen, dass die zugrunde liegenden Forderungen der Gesetze und Verordnungen erfüllt sind (Vermutungswirkung). Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er beweisen, dass er mit dieser Lösung mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreicht.

Die MAK- und BAT-Werteliste geben die maximal zulässige Konzentration eines Stoffes als Gas, Dampf oder Schwebstoff in der Luft am Arbeitsplatz an. Die jeweils dabei festgesetzten Werte sind das Ergebnis der Abwägung zwischen möglichen Gesundheitsschäden sowie den Risiken und den Kosten bei der Produktion. Die Werte werden fortwährend aktualisiert und im Zuge des technischen Fortschritts angepasst. Die zuständige „Senatskommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe“ der Deutschen Forschungsgemeinschaft aktualisiert jährlich die Werte und stuft sie nach den folgenden Eigenschaften ein:

  • Kanzerogenität
  • Keimzellmutagenität
  • Gefährdung der Schwangerschaft
  • sensibilisierende Wirkung
  • Beitrag zur systemischen Toxizität nach Hautresorption

Die Liste der Vorschläge ist hier zum Download bereitgestellt.

Bei Rückfragen steht der Autor Ihnen gerne zur Verfügung.

Forecast – Artikel: Da man sich um besten auf neue rechtliche Bestimmungen vorbereiten kann, wenn man Ihren Inhalt kennt bevor sie überhaupt erst in Kraft treten, schauen wir mit Ihnen bei der Artikelreihe „Forecast“ in die Zukunft. Wie ein Radar halten unsere Experten Ausschau und melden aufkommende neue Rechtsquellen aus den Bereichen Umwelt, Energie, Arbeitssicherheit und Datenschutz.

23.04.2019

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