Neufassung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1122

Inhalt: Die neu gefasste TRBS 1122 unterstützt Betreiber von erlaubnispflichtigen Anlagen wie Gasfüllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen (gem. § 18 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 – 7) bei der Beurteilung, ob Änderungen an diesen Anlagen prüfpflichtig oder erlaubnispflichtig sind.

Adressat: Die neu gefasste Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1122 richtet sich an Arbeitgeber und Betreiber von erlaubnispflichtigen Anlagen nach § 18 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 – 7 (Gasfüllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen), die Änderungen an diesen Anlagen vornehmen wollen.

Verbindlichkeit: Generell sind Technische Regeln nicht rechtsverbindlich. Bei Einhaltung der Technischen Regeln kann der Betreiber davon ausgehen, dass die zugrunde liegenden Forderungen der Gesetze und Verordnungen erfüllt sind (Vermutungswirkung). Wählt der Betreiber / Fachbetrieb eine andere Lösung, muss er beweisen, dass er mit dieser Lösung mindestens die gleiche Sicherheit erreicht.

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Dies Die TRBS 1122 konkretisiert anhand von Beispielen für erlaubnispflichtigen Anlagen wie Gasfüllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen (vgl. § 18 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 – 7 BetrSichV), was als prüfpflichtige Änderungund was als erlaubnispflichtige Änderung gilt. Generell sind Änderungen prüfpflichtig, soweit sie Einfluss auf die Sicherheit der o.g. Anlagen haben. Werden Maßnahmen, einschließlich Instandsetzungen an diesen Anlagen durchgeführt, hat der Arbeitgeber zunächst zu beurteilen, ob die Maßnahmen Relevanz für die Sicherheit der Anlage haben. So ist beispielsweise eine Änderung oder Instandsetzung dieser Anlagen prüfpflichtig, wenn dadurch eine Anpassung des Explosionsschutzkonzeptes, Maßnahmen zum Brandschutz oder sicherheitstechnische Maßnahmen an der Anlage erforderlich werden. Änderungen sind auch prüfpflichtig, wenn sie die in der Erlaubnis berücksichtigte Arbeitsumgebung verändern und Wechselwirkungen mit anderen, in einem räumlichen oder betriebstechnischen Zusammenhang verwendeten Arbeitsmitteln, beeinflussen, die sich auf den sicheren Betrieb auswirken. Erlaubnispflichtige Änderungen an diesen Anlagen sind hingegen Änderung der Bauart oder Betriebsweise, welche die Sicherheit beeinflussen bzw. welche den Umfang der ursprünglichen Erlaubnis erweitern. Auch hier ist eine Änderung des Explosionsschutzkonzeptes bzw. sind Maßnahmen zum Brandschutz angezeigt. Erlaubnispflichtige Änderungen können z.B. eine Änderung von Lage, Aufstellbedingung , Ausrüstung oder Art der Beaufsichtigung sein.

Mit der Neufassung wurde diese TRBS an die aktuelle Betriebssicherheitsverordnung BetrSichV 2015 angepasst und konkretisiert die dort enthaltenen Anforderungen. In diesem Zuge entfällt in der TRBS 1122 künftig der Abschnitt 4 zu den Betreiberpflichten und der Umfang dieser Technischen Regel reduziert sich insgesamt. Des Weiteren werden in der Neufassung sowohl der Anwendungsbereich als auch die Begrifflichkeiten klarer gefasst und deutlich erweitert.

Eine ausführliche Erläuterung zu den genannten Technischen Regeln für Betriebssicherheit finden Sie in unserem online Rechtsinformations-System CertLex im  dem Themengebiet Arbeitsrecht unter dem Themengebiet Arbeitsschutz.

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16.10.2018

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