Neufassung der TRBS 3121 Betrieb von Aufzugsanlagen

Inhalt: Die TRBS 3121 unterstützt beim Betrieb von Aufzugsanlagen bei der Einhaltung von Anforderungen aus der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Hierzu wird in der Technischen Regel beschrieben, welche sicherheitstechnische und organisatorische Anforderungen im Hinblick auf die sichere Verwendung, die Instandhaltung, die Personenbefreiung und die Prüfungen von Aufzugsanlagen zu berücksichtigen sind.

Adressat: Die neu gefasste Technische Regel für Betriebssicherheit TRBS 3121 richtet sich an Arbeitgeber und an denjenigen, der zu wirtschaftlichen oder gewerblichen Zwecken eine Aufzugsanlage verwendet.

Verbindlichkeit: Generell sind Technische Regeln nicht rechtsverbindlich. Bei Einhaltung der Technischen Regeln kann der Betreiber davon ausgehen, dass die zugrunde liegenden Forde-rungen der Gesetze und Verordnungen erfüllt sind (Vermutungswirkung). Wählt der Betreiber / Fachbetrieb eine andere Lösung, muss er beweisen, dass er mit dieser Lösung mindestens die gleiche Sicherheit erreicht.
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Dies TRBS 3121 gilt für folgende Aufzugsanlagen einschließlich ihrer Sicherheitsbauteile: Auf-züge, die Gebäude und Bauten dauerhaft bedienen und zur Personen- und / oder Güterbeförderung gemäß RL 2014/33/EU bestimmt sind sowie für Baustellenaufzüge, Fassadenbefahranlagen und Personen-Umlaufaufzüge gemäß RL 2006/42/EG. Sie wurde am 10.10.2018 neu gefasst und damit an die BetrSichV 2015 angepasst sowie gleichzeitig inhaltlich deutlich erweitert:

Die Inhalte der technischen Unterlagen, die am Betriebsort der Aufzugsanlage zur Verfügung stehen müssen, werden beispielsweise erweitert um Schaltpläne, Prüfanleitungen, EG-/ EU-Konformitätserklärung, Errichtungsprotokoll der elektrischen Anlage, Notfallplan, Notbe-treungsanleitung und um festgelegte Schutzmaßnahmen.
Für die sichere Verwendung von Aufzugsanlagen werden der Neufassung in den Anhängen 1 und 2 der TRBS 3121 Tabellen mit Empfehlungen für technische und organisatorische Schutzmaßnahmen, jeweils für konkrete Gefährdungen bzw. Gefährdungssituationen, hinzugefügt. Mit Hilfe dieser Anhänge können zusätzlichen Schutzmaßnahmen für die sichere Ver-wendung und zum bestimmungsgemäßen Betrieb sowie zur Bedienung der Aufzugsanlage festgelegt werden. Auf dieser Basis werden den Beschäftigten auch die Informationen für die sichere Verwendung durch Betriebsanweisung und Unterweisung zur Kenntnis gebracht. Bei einer Nutzungsänderung z.B. Änderung der Gebäudenutzung, sind die Schutzmaßnahmen, Prüffristen und technischen Unterlagen zu überprüfen und ggf. anzupassen.

Eine wesentliche Erweiterung erfährt die neugefasste TRBS 3121 durch den Notfallplan, die Notrufeinrichtungen und bezüglich der Aufgaben des Notdienstes. So erhält der Notdienst nun ausdrücklich die Aufgabe, Maßnahmen zur Befreiung eingeschlossener Personen einzuleiten. Hierzu muss der Arbeitgeber dem Notdienst einen Notfallplan übergeben und sich von der Eignung des Notdienstes zur Personenbefreiung sowie von der ausreichenden Anzahl qualifi-zierter Hilfeleistender überzeugen. Der Arbeitgeber hat Hilfsmittel zur Personenbefreiung an der Aufzugsanlage bereitzustellen. Spezielle Vorgaben zur Personenbefreiung sollen in einer Notbefreiungsanleitung gemacht werden.
Der Arbeitgeber hat einen Notfallplan gemäß Nr. 3.2.3 dieser TRBS aufzustellen, dem Notdienst zur Verfügung zu stellen und ihn in der Nähe der Aufzugsanlage anzubringen.

Eine Nachrüstpflicht bis zum 31.12.2020 für den Notfallplan, den Notdienst und das Zweiwege-Kommunikationssystem für die akustische Notrufeinrichtung gilt gemäß § 24 Abs. 2 BetrSichV für folgende Aufzugsanlagen:
1. Aufzugsanlagen nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nr. 2a BetrSichV, die vor dem 30.06.1999 erstmals zur Verfügung gestellt wurden (RL 2014/33/EU),
2. Aufzugsanlagen nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nr. 2b BetrSichV, die vor dem 31.12.1996 erstmals zur Verfügung gestellt wurden (RL 2006/52/EG).
Neue Aufzugsanlagen müssen den aktuellen Anforderungen an ein geeignetes Zweiwege-Kommunikationssystem gemäß Nr. 3.4.3 dieser TRBS genügen. Dazu entfällt künftig der Stille Notruf.

Bei der Instandhaltung liegt in der Neufassung besondere Betonung auf dem fachkundigen Instandhaltungspersonal, den Angaben der Betriebsanleitung des Herstellers für angemesse-ne Zeitabstände sowie auf der Verantwortung des Verwenders der Aufzugsanlage für das In-standhaltungspersonal eines beauftragten Unternehmens.
Nach wie vor müssen bei Aufzugsanlagen gemäß TRBS 1201-4 folgende Prüfungen durch eine zugelassene Überwachungsstelle durchgeführt werden:
• Prüfung vor erstmaliger Inbetriebnahme,
• Prüfung vor Inbetriebnahme nach prüfpflichtiger Änderung,
• wiederkehrende Prüfungen,
• durch Behörden angeordnete außerordentliche Prüfungen.

Eine ausführliche Erläuterung zu den genannten Technischen Regeln für Betriebssicherheit finden Sie in unserem online Rechtsinformations-System CertLex im dem Themengebiet Arbeitsrecht unter dem Themengebiet Arbeitsschutz.

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