Neufassungen der TRBS 1212 Teil 2 Prüfungen und Kontrollen bei Dampf und Druck

Inhalt: Diese TRBS beschreibt beispielhaft Prüfungen an druckbeaufschlagten Arbeitsmitteln nach § 14 BetrSichV, an überwachungsbedürftigen Anlagen und Anlagenteilen nach den §§ 15, 16 und Anhang 2 Abschnitt 4 BetrSichV sowie Kontrollen an druckbeaufschlagten Arbeitsmitteln gemäß § 4 Abs. 5 Satz 3 BetrSichV bezogen auf die Druckgefährdung.

Adressat: Die neu gefasste Technische Regel für Betriebssicherheit TRBS 1201 Teil 2 richtet sich an Arbeitgeber, die für die Ermittlung und Durchführung von Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck verantwortlich sind.

Verbindlichkeit: Generell sind Technische Regeln nicht rechtsverbindlich. Bei Einhaltung der Technischen Regeln kann der Betreiber davon ausgehen, dass die zugrunde liegenden Forderungen der Gesetze und Verordnungen erfüllt sind (Vermutungswirkung). Wählt der Betreiber / Fachbetrieb eine andere Lösung, muss er beweisen, dass er mit dieser Lösung mindestens die gleiche Sicherheit erreicht.

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Die TRBS 1201 Teil 2 beschreibt die Ermittlung und Durchführung von Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck auf Basis der Gefährdungsbeurteilung. Da die BetrSichV für druckbeaufschlagte nicht überwachungsbedürftige Arbeitsmittel keine Höchstfristen für die Prüfungen festlegt, hat der Arbeitgeber zunächst mit Hilfe der TRBS 1111 den erforderlichen Sollzustand des druckbeaufschlagten Arbeitsmittels einschließlich der überwachungsbedürftigen Druckanlage festzulegen. Abweichungen zwischen Ist- und Sollzustand können ein Anlass zur Überprüfung der festgelegten Prüffristen sein. Darüber hinaus liefert der Soll-Ist-Vergleich Aussagen zu den Bedingungen, zu denen die Druckanlage weiterhin sicher verwendet werden kann. Einflussfaktoren zur Ermittlung der Prüffristen liefert diese TRBS. Demnach müssen für alle Anlagen die jeweiligen Höchstfristen für Prüfungen festgelegt werden. Dabei dürfen die in der BetrSichV genannten Höchstfristen nicht überschritten werden. Außerdem ist festzulegen, welche Personen die Prüfungen und Kontrollen durchführen. Die Festlegung der Prüffristen muss innerhalb von sechs Monaten nach der Inbetriebnahme der Anlage erfolgen. Für Anlagenteile, die wiederkehrend von einer zur Prüfung befähigten Person geprüft werden dürfen, darf die vom Arbeitgeber festzulegende Prüffrist gemäß BetrSichV höchstens zehn Jahre betragen.

Für überwachungsbedürftige Druckanlagen und deren Anlagenteile sind zusätzlich zu den Prüfungen an nicht überwachungsbedürftigen druckbeaufschlagten Arbeitsmitteln weitere Prüfungen gemäß Nr. 6 TRBS 2101 Teil 2 erforderlich. So sind überwachungsbedürftige Druckanlagen und deren Anlagenteile vor erstmaliger Inbetriebnahme, vor Wiederinbetriebnahme nach einer prüfpflichtigen Änderung und wiederkehrend zu prüfen. Prüfinhalte, die im Rahmen von Konformitätsbewertungsverfahren für Druckgeräte und Baugruppen bereits geprüft und dokumentiert wurden, müssen nicht erneut geprüft werden.

Die Neufassung wird an die Anforderungen der BetrSichV 2015 angepasst, erhält einen neuen Titel und wird neu strukturiert.

Eine ausführliche Erläuterung zu den genannten Technischen Regeln Betriebssicherheit finden Sie in unserem online Rechtsinformations-System CertLex im  dem Themengebiet Arbeitsrecht unter dem Themengebiet Arbeitsschutz.

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