Forecast: Ab 2020 neues Register für in Verkehr gebrachte Elektro- und Elektronikgeräte

Ab 1. Januar 2020 gilt die Durchführungsverordnung (EU) 2019/290 der Kommission vom 19. Februar 2019, die das Format festlegt für die Registrierung von Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten und deren Berichterstattung an das Register. Adressat: Die Verordnung richtet sich an die Mitgliedsstaaten und verpflichtet sie,  Maßnahmen einzuleiten, um eine einheitliche Registrierung zu gewährleisten. Verbindlichkeit: Verordnungen…

Neue Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (44. BImSchV)

Neue Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (44. BImSchV) regelt erstmals direkt Anforderungen an kleine und mittlere Feuerungsanlagen Der Umweltausschuss des Bundestages hat am 17.10.2018 dem Entwurf der Bundesregierung für eine Verordnung für kleine und mittlere Feuerungsanlagen (44. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz) zugestimmt. Die 44. BImSchV soll europäische Vorgaben umsetzen (sog. MCP-Richtlinie, EU 2015/2193) und bestimmt hierzu neue Minderungsziele…

Gefahrgutrecht ab 2019: Zusammenfassung wichtiger Änderungen

Am 1. Januar 2019 tritt das internationale Gefahrgutregelwerk ADR 2019 in Kraft. Bis zum 30.06.2019, dem Ende der Übergangszeit, dürfen Gefahrguttransporte noch nach dem bisherigen ADR 2017 abgewickelt werden. Im Folgenden finden Sie die Zusammenfassung wichtiger Änderungen. Adressat: Von der ADR sind all diejenigen betroffen, die mit dem Transport von Gefahrgut im Straßenverkehr beschäftigt sind.…

Revision der ISO 50001

Revision der ISO 50001: Optimierung der Integration eines Energiemanagementsystems in andere Managementsysteme zu einem integrierten Managementsystem (IMS) Adressat: Die ISO 50001 richtet sich an Unternehmen und Organisationen. Die Zertifizierung auf Grundlage von ISO-Normen ist für Unternehmen aus allen Branchen zunehmend von Bedeutung. Sie erlauben die Verbesserung von internen Prozessen und ermöglichen damit – je nach…

Achte Änderung der Abwasserverordnung

Achte Änderung der Abwasserverordnung: Anpassung an den europäischen Stand der Technik und Vollzugsvereinfachnungen Adressat: Die Abwasserverordnung richtet sich an Betreiber von Industrieanlagen, die eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen betreiben und Abwässer bestimmter Herkunftsbereiche in ein Gewässer einleiten. Die Änderungsverordnung richtet sich überwiegend an Betreiber von Anlagen der Zellstofferzeugung, der Papier- und Pappe-Herstellung und der die Mineralölraffinerien. Verbindlichkeit: Die…

Verpackungsgesetz – Neue Verpflichtungen für Hersteller

Adressat: Das VerpackG(Verpackungsgesetz) gilt für alle, die mit Ware befüllte und beim Endverbraucher anfallende Verpackungen (inkl. Füllmaterial) in Verkehr bringen. Das sind Hersteller, die Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in den Verkehr bringen, also auch Online-Händler. Dazu zählen auch solche, die Verpackungen gewerbsmäßig aus anderen Ländern nach Deutschland einführen. Verbindlichkeit: Das Verpackungsgesetz, welches am 5. Juli 2017 veröffentlicht worden…

42. BImSchV: Anzeigeverpflichtung für Anlagen nur durch Datenbanksystems „KAVKA“

Für Betreiber von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern besteht gemäß § 13 der 42. BImSchV die Pflicht diese Anlagen anzuzeigen. Neuanlagen sind spätestens einen Monat nach Erstbefüllung mit Nutzwasser anzuzeigen. Bestandsanlagen sind spätestens bis zum 19. August 2018 anzuzeigen. Als Bestandsanlage gelten alle Anlagen, die vor dem 19. August 2017 errichtet und vor dem 19. Februar…

Neufassung der TRwS 780

Neufassung der TRwS Technischen Regel wassergefährdende Stoffe DWA-A 780 Teile 1 und 2 Rechtsgebiet: Wasser Adressat: Die TRwS 780 richtet sich an Anlagenbetreiber, Fachbetriebe, Ingenieurbüros, Sachverständige nach WHG und zuständige Behörden, die das Sicherheitsniveau neu errichteter, veränderter oder bestehender glasfaserverstärkter, duroplastische Rohrleitungen (TRwS 780 Teil 1) oder das Sicherheitsniveau von Rohrleitungen aus metallischen Werkstoffen (TRwS…

Abfalleinstufung: Neuer Technischer Leitfaden

Abfalleinstufung: Neuer Technischer Leitfaden bietet Unternehmen und Behörden Orientierung Adressat: Der Technische Leitfaden „Abfalleinstufung“ richtet sich an nationale Behörden und Unternehmen, die Abfallbewirtschaftungsmaßnahmen durchführen. So zieht die ordnungsgemäße Einstufung von Abfällen als gefährlich automatisch eine Reihe wichtiger Verpflichtungen nach sich, z.B. in Bezug auf die Kennzeichnung und Verpackung, aber auch in Bezug auf die verfügbaren…

Anpassung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung

Anpassung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung: Erleichterungen für Hersteller und Händler von bestimmten Elektro- und Elektronikgeräten Adressat: Insb. Hersteller, Importeure und Händler von Elektro- und Elektronikgeräten Verbindlichkeit: Die Verordnung der deutschen Exekutive gilt als „Gesetz im materiellen Sinne“ ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens unmittelbar und begründet Rechte und Pflichten. Die Änderung der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie) durch…