News

Fortlaufend und immer aktuell beobachten wir für Sie die Entwicklung der Rechtsvorschriften sowie neue Aufgabenstellungen im Bereich Umweltschutz, Arbeitssicherheit, Energie und Datenschutz. Wir informieren Sie kurz und übersichtlich über interessante News, die von besonderer Bedeutung sind oder aus unserer Sicht einer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen. Abonnieren Sie unseren kostenlosen monatlichen Newsletter und bleiben Sie so stets auf dem Laufenden – einfach und unverbindlich.

Emissionshandel – Unterstützungsleistungen für Anlagenbetreiber

Seit dem Jahr 2005 unterliegen bestimmte Industriezweige dem europäischen Emissionshandelssystem, auch bezeichnet als EU-ETS (Emissions Tradings System). Dabei hat sich die Liste der betroffenen Unternehmen stetig vergrößert, so dass derzeit mehr als 1.600 Anlagen allein in Deutschland erfasst sind. Unternehmen aus z. B. dem Bereich Energieerzeugung, Papierproduktion, Glasherstellung, Metallerzeugung und -verarbeitung, etc. müssen seitdem ihre…

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Erneuerbare Energien / KWK

Förderung von stromerzeugenden Anlagen Da Energiekosten zunehmend über die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmensstandortes entscheiden, ist es notwendig, regelmäßig zu prüfen, ob eigene Energieerzeugungsanlagen auch unter Berücksichtigung gesetzlicher Förderungen (z. B. Erneuerbare Energien-Gesetz EEG, Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz KWKG) zu Kosteneinsparungen führen können. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist das Förderinstrument für den Ausbau Erneuerbarer Energien in Deutschland. Es trat im April…

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Anpassung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung

Anpassung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung: Erleichterungen für Hersteller und Händler von bestimmten Elektro- und Elektronikgeräten Adressat: Insb. Hersteller, Importeure und Händler von Elektro- und Elektronikgeräten Verbindlichkeit: Die Verordnung der deutschen Exekutive gilt als „Gesetz im materiellen Sinne“ ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens unmittelbar und begründet Rechte und Pflichten. Die Änderung der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie) durch…

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Abfalleinstufung: Neuer Technischer Leitfaden bietet eine Orientierung für Unternehmen und Behörden

Adressat: Der Technische Leitfaden „Abfalleinstufung“ richtet sich an nationale Behörden und Unternehmen, die Abfallbewirtschaftungsmaßnahmen durchführen. So zieht die ordnungsgemäße Einstufung von Abfällen als gefährlich automatisch eine Reihe wichtiger Verpflichtungen nach sich, z.B. in Bezug auf die Kennzeichnung und Verpackung, aber auch in Bezug auf die verfügbaren ordnungsgemäßen Behandlungsmethoden. Verbindlichkeit: Der Technische Leitfaden ist erst rechtlich…

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Das EU-Abfallpaket 2018: Vier neue ÄnderungsRL treten in Kraft!

Das EU-Abfallpaket 2018: Vier neue Änderungsrichtlinien treten in Kraft! Adressat: Industrielle Unternehmen sind am stärksten von den Neuerungen des Abfallpakets betroffen, aber auch Privathaushalte, Kommunen, Deponiebetreiber, Hersteller von Materialien und Produkten. Verbindlichkeit: Die EU-Mitgliedstaaten haben nun 2 Jahre Zeit die 4 Richtlinien in nationales Recht umsetzen und für die Abfallwirtschaft Verbindlichkeiten festzulegen. Am 4. Juli…

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Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel – Novellierung der TRBS 1111

Seit dem 26. März 2018 gilt die novellierte Fassung der TRBS 1111. Mit der Neufassung erfolgt eine Anpassung an die aktuelle Betriebssicherheitsverordnung vom 3. Februar 2015 und an die ATEX-Produkt-Richtlinie vom 26. Februar 2014. Diese Technische Regel konkretisiert grundsätzlich die Anforderungen an Gefährdungsbeurteilungen bzw. sicherheitstechnische Bewertungen von Arbeitsmitteln (Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen sowie überwachungsbedürftige Anlagen)…

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Last-Minute-Check Datenschutz – Wichtige Änderungen

„Bußgelder werden Pflicht, höher und auch häufiger verhängt.“ Solche Ängste hört man in jüngster Vergangenheit fast reflexartig, wenn es um die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geht. Tatsächlich können ab dem 25. Mai 2018 Unternehmen Bußgelder bis zu 20 Mio. € bzw. vier Prozent des weltweiten Jahresumsatzes drohen. Ab diesem Zeitpunkt regelt die DSGVO den Datenschutz als unmittelbar geltendes…

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Durchführungsverordnung (EU) 2018/151: Regulierung Digitaler Dienste

Durchführungsverordnung (EU) 2018/151: Festlegung der Sicherheits-Anforderungen für Anbieter Digitaler Dienste Am 31. Januar 2018 hat die Europäische Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2018/151 der Kommission veröffentlicht und damit die Voraussetzungen für die Umsetzung einer europaweit einheitlichen Regulierung von Anbietern Digitaler Dienste geschaffen. Dabei ergänzt diese Verordnung u.a. den bestehende Rechtsrahmen der NIS-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2016/1148 des…

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Der neue UVP-Bericht im Genehmigungsverfahren nach BImSchG

Geändertes Vorgehen bei der Antragstellung UVP-pflichtiger Vorhaben durch geänderte 9. BImSchV Durch die Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV vom 08. Dezember 2017 in Verbindung mit der Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durch das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20. Juli 2017 ist die…

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Änderung der TRGS 900: Neue arbeitsmedizinische Erkenntnisse

Änderung der TRGS 900: Reduzierung bestehender und Bekanntmachung neuer Arbeitsplatzgrenzwerte für Kohlenwasserstoffgemische Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) geben den jeweiligen Stand der Technik bzw. die wissenschaftlichen Erkenntnisse in der Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene wieder. Sie umfassen die vom Ausschuss für Gefahrstoffe der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) beschlossenen Regeln sowie auch Regelungen aus EU-Vorschriften.…

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