CertLex Forecast: Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung wird voraussichtlich kommen

Am 03.04.2019 hat das Bundeskabinett die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) beschlossen. Der Bundesrat wird sich mit der Verordnung voraussichtlich am 17.05.2019 befassen. Die Zustimmung gilt als sicher, sodass die Verordnung voraussichtlich noch in diesem Frühjahr in Kraft treten wird.

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung soll „elektrisch betriebenen Fahrzeugen ohne Sitz und selbstbalancierenden Fahrzeugen“ die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglichen. Damit sind sogenannte E-Scooter beziehungsweise Elektro-Tretroller gemeint, deren Nutzung schon heute auf Gehwegen und Straßen in vielen deutschen Städten zu beobachten ist. Bislang stellt das Fahren mit einem solchen Elektriokleinstfahrzeug eine Ordnungswidrigkeit dar.

Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne der Verordnung

  • erreichen bauartbedingt eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h,
  • verfügen über eine Lenk- oder Haltestange,
  • haben eine Leistungsbegrenzung auf 500 Watt (1.400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen) und
  • benötigen eine Versicherungsplakette.

Für Elektrokleinstfahrzeuge gilt es zunächst vorrangig, eine allgemeine Betriebserlaubnis vom Kraftfahrtbundesamt zu erhalten.

Um kostspielige Produktrückrufe zu vermeiden, sollten Sie Ihr Elektrokleinstfahrzeug zudem einem umfassenden Produkt-Compliance-Check (bspw. CE-Konformität, REACH, RoHS, RAPEX) unterziehen

Bei Rückfragen steht der Autor Ihnen gerne zur Verfügung.

Forecast – Artikel: Da man sich um besten auf neue rechtliche Bestimmungen vorbereiten kann, wenn man Ihren Inhalt kennt bevor sie überhaupt erst in Kraft treten, schauen wir mit Ihnen bei der Artikelreihe „Forecast“ in die Zukunft. Wie ein Radar halten unsere Experten Ausschau und melden aufkommende neue Rechtsquellen aus den Bereichen Umwelt, Energie, Arbeitssicherheit und Datenschutz.

05.04.2019

Das könnte Sie auch interessieren

Prüfung nach § 14 der 42. BImSchV nur durch IHK-Sachverständige oder Inspektionsstellen Prüfungen durch unqualifizierte Sachverständige oder Inspektionsstellen sind nach ... Weiterlesen
Neues Gesetz für nationalen Emissionshandel für Brennstoffemissionen Zusammenfassung des Entwurfes eines Gesetzes über ein nationales Emissionshandelssystem für Brennstoffemissionen (BEHG) Das ... Weiterlesen
Certlex erläutert Energiesammelgesetz für Leser des „EHSQ Manager“-Magazins Jurist der CertLex AG beschreibt wesentliche Inhalte des Energiesammelgesetzes im Fachmagazin „EHSQ-Manager“ ... Weiterlesen
Überblick über neue Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Zusammenfassung der neuen Anforderungen der 44. BImSchV über mittelgroße Feuerungs-, ... Weiterlesen

Wichtige Neuerungen, interessante News, informative Artikel – mit unserem Newsletter bleiben Sie immer auf dem Laufenden!

Letzte News

Arbeitssicherheit

Anforderungen an Fachkunde für Tätigkeiten an Arbeitsplätzen mit radioaktiver Belastung neu definiert
In der Sitzung des Fachausschusses Strahlenschutz im November 2019 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit auf das am ... mehr
Arbeitssicherheit /
Webinar CertLex Rechtskataster
– Sicherstellung der Compliance für Ihr Unternehmen –   Wir laden Sie herzlich zu einer Webinar-Präsentation unseres Online-Rechtsinformations Systems CertLex ein, das ... mehr
Events /
Webinar CertLex Rechtskataster
– Sicherstellung der Compliance für Ihr Unternehmen –   Wir laden Sie herzlich zu einer Webinar-Präsentation unseres Online-Rechtsinformations Systems CertLex ein, das ... mehr
Events /
Webinar CertLex Rechtskataster
– Sicherstellung der Compliance für Ihr Unternehmen –   Wir laden Sie herzlich zu einer Webinar-Präsentation unseres Online-Rechtsinformations Systems CertLex ein, das ... mehr
Events /
Webinar CertLex Rechtskataster
– Sicherstellung der Compliance für Ihr Unternehmen –   Wir laden Sie herzlich zu einer Webinar-Präsentation unseres Online-Rechtsinformations Systems CertLex ein, das ... mehr
Events /
Suche

© 2019 CertLex AG