Keine Schutzausrüstung (PSA) darf ohne Ausfuhrgenehmigung aus der EU ausgeführt werden

Corona: PSA - Neue Vorgaben für Ausführer (oftmals: Hersteller/Händler)


Hinweis: Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/426 vom 19. März 2020 wurde die vorgenannte Verordnung geändert. Die Ausfuhr in bestimmte Drittländer und Hoheitsgebiete, deren Lieferketten eng von denen der Mitgliedstaaten abhängig sind, wird vom Erfordernis der Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung ausgenommen.

Nähere Informationen zum Export von medizinischer Schutzausrüstung finden Sie hier.

Eine mit Wirkung zum 15.3.2020  erlassene und sofort rechtsgültige Durchführungsverordnung der Europäischen Union (DVO EU 2020/402) regelt vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen der Corona-Pandemie (Corona-SARS-CoV-2) das bestimmte persönliche Schutzausrüstung (PSA) ohne Ausfuhrgenehmigung nicht mehr aus der EU ausgeführt werden darf. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Schutzausrüstung in der EU hergestellt wurde oder nicht. Bei der betroffenen PSA handelt es sich um bestimmte

  • Schutzbrillen und Visiere
  • Gesichtsschutzschilde
  • Mund-Nasen-Schutzausrüstung
  • Schutzkleidung
  • Handschuhe

Über den in der Verordnung aufgeführten KN-Code ist die betroffene Schutzausrüstung eindeutig für Hersteller und Ausführer zu identifizieren. Nähere Informationen und Unterstützung bei der Umsetzung der rechtliche Herausforderung der Corona-Pandemie erhalten Sie im Rechtsinformationssystem CertLex. Sprechen Sie uns an!

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