Förderung der Herstellung von PSA sowie von bestimmten Medizinprodukten

BMWI: Investitionen in Anlagen und Produktionsverfahren zur Herstellung von PSA sowie von bestimmten Medizinprodukten wird vom Bund gefördert


Die sich weltweit rasant ausbreitende Corona-Pandemie hat die herausragende Bedeutung von Ressourcen im Bereich der persönlichen Schutzausrüstung (PSA) sowie dem Patientenschutz dienenden Medizinprodukten gezeigt. Mit der Nachfrage im Frühjahr rasant steigenden Nachfrage nach PSA ging Gleichzeitig die schmerzliche Feststellung einher, dass die Pandemie auch deutlich spürbare Auswirkungen auf die weltweiten Lieferketten zur Folge hat. Die im Zuge der Globalisierung ins Ausland ausgelagerte Produktion von PSA führte zudem zu einer Zuspitzung der Situation.

Zukünftig soll eine ausreichende Verfügbarkeit von PSA, Testausstattungen, Wirkstoffen und dem Patientenschutz dienenden Medizinprodukten sichergestellt werden. Ziel ist es, eine Versorgung des deutschen Gesundheitssystems und der Wirtschaft in derartigen Krisensituationen mittel- und langfristig sicherzustellen. Hierzu hat der Bund eine Richtlinie erlassen, auf deren Grundlage Zuschüsse für Unternehmen gewährt werden, die in den Auf- und Ausbau von Anlagen investieren und neue, innovative Produktionsverfahren entwickeln. Schließlich sollen damit nachhaltig wettbewerbsfähige Produktionskapazitäten in Deutschland aufgebaut werden.

Gemäß der Bekanntmachung der Richtlinie vom 20. Mai 2020, veröffentlicht am 29. Mai 2020, (Aanz AT 29.5.2020 B2, Seite 1-7) werden insbesondere die Einrichtung/Produktion folgender Positionen gefördert:

  • Anlagen zur Produktion von definiertem Filtervlies
  • Kurzfristig verfügbare Anlagen zur Produktion von definierten Schutzmasken
  • Innovative Anlagen zur Produktion von definierten Schutzmasken (ausschließliche Produktkategorien: „FFF2“, „FFF3“, medizinische Gesichtsmasken
  • Investitionen in Anlagen zur Produktion von Filtervlies, welches im Meltblown-Verfahren hergestellt wird und bestimmte in der Richtlinie definierte Qualitätsanforderung erfüllt
  • Investitionen in kurzfristig verfügbare Anlagen zur Produktion von Schutzmasken bis zur in der Richtlinie definierten jährlichen Höchstkapazität

Bestimmte in der Richtlinie definierte Qualitätsstandrads sind bei der Produktion einzuhalten. Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass die Richtlinie den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden, sowie Umbauten zum Aufbau und Betrieb der förderfähigen Anlage sowie Zertifizierungskosten von der Förderfähigkeit ausnimmt.

Näheres zur Antragsberechtigung von Unternehmen sowie den Fördervoraussetzungen ist der Richtlinie direkt zu entnehmen.

Die Richtlinie ist am 1. Juni in Kraft getreten und endet am mit Ablauf des 31.12.2020.

Bekanntmachung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, vom 20. Mai 2020

Quelle: www.bundesanzeiger.de, veröffentlicht am 29. Mai 2020 BAnz AT 29.05.2020 B2 S. 1 von 7

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