Abfalleinstufung: Neuer Technischer Leitfaden bietet eine Orientierung für Unternehmen und Behörden

Adressat: Der Technische Leitfaden „Abfalleinstufung“ richtet sich an nationale Behörden und Unternehmen, die Abfallbewirtschaftungsmaßnahmen durchführen. So zieht die ordnungsgemäße Einstufung von Abfällen als gefährlich automatisch eine Reihe wichtiger Verpflichtungen nach sich, z.B. in Bezug auf die Kennzeichnung und Verpackung, aber auch in Bezug auf die verfügbaren ordnungsgemäßen Behandlungsmethoden.

Verbindlichkeit: Der Technische Leitfaden ist erst rechtlich verbindlich für Behörden und Unternehmen, wenn im deutschen Recht explizit auf diesen Leitfaden verwiesen wird.

Am 09.04.2018 wurde der Technische Leitfaden (TLF) Abfalleinstufung der EU bekannt gemacht, um die Vorgaben der Abfallrahmenrichtlinie RL 2008/98/EG und der Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis bezügliche der Einstufung von Abfällen richtig auszulegen und anzuwenden.

Neben der Abfallrahmenrichtlinie und dem Abfallverzeichnis sind insbesondere die REACH- und die CLP-Verordnung bei der Abfalleinstufung von Bedeutung. Das Gleiche gilt für die POP-Verordnung und die Seveso-III-Richtlinie (in Deutschland in der Störfallverordnung umgesetzt), welche insbesondere eine wichtige Rolle z.B. in Genehmigungssituationen spielt.

Der Leitfaden bietet neben einem allgemeinen Überblick über die grundlegenden Schritte des Einstufungsprozesses insbesondere auch Erläuterungen und Ablaufdiagramme hierzu. Spezifischere Informationen finden sich in den vier Anhängen des Leitfadens. Beispielsweise sind hier Hinweise für komplexe Einträge und Verbindungen, hilfreiche Informationsquellen sowie Hinweise für die Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften HP1 bis HP15 sowie Detailinformationen zu den Gefahrenkriterien zur Verfügung gestellt. Zudem werden Informationen zur POP-Bewertung gegeben.

Für die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 (ökotoxische Stoffe) weist der Leitfaden daraufhin, dass bis zum 05. Juli 2018 die geltenden nationalen Vorschriften der Mitgliedsstaaten zu beachten sind. Durch Änderungen des Anhangs III der Abfallrahmenrichtlinie im Jahr 2017 gelten ab dem 05. Juli 2018 die neuen Festlegungen des Anhangs III zur Feststellung der gefahrenrelevanten Eigenschaften HP14: Ökotoxische Stoffe (s. 3.14 Anhang 3 TLV Abfalleinstufung).

Außerdem bietet der Leitfaden anhand eines Ablaufdiagramms einen guten Überblick über die Vorgehensweise bei der Probenahme.

Eine ausführliche Erläuterung zu dem Technischen Leitfaden Abfalleinstufung sowie den genannten Richtlinien und Verordnungen der EU finden Sie in unserem online Rechtsinformations-System CertLex im Rechtsgebiet Umwelt unter den Themengebieten Abfall / Chemikalien.

Bitte sprechen Sie uns bei Fragen zu CertLex gerne jederzeit an!

07.08.2018

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