Gefahrgutrecht ab 2019: Zusammenfassung wichtiger Änderungen

Am 1. Januar 2019 tritt das internationale Gefahrgutregelwerk ADR 2019 in Kraft. Bis zum 30.06.2019, dem Ende der Übergangszeit, dürfen Gefahrguttransporte noch nach dem bisherigen ADR 2017 abgewickelt werden. Im Folgenden finden Sie die Zusammenfassung wichtiger Änderungen.

Adressat: Von der ADR sind all diejenigen betroffen, die mit dem Transport von Gefahrgut im Straßenverkehr beschäftigt sind. Dies sind nicht nur Beförderer, sondern kann auch Absender, Empfänger und Unternehmen, die mit der Be- oder Entladung beauftragt sind, betreffen. Insbesondere Unternehmen, die einen Gefahrgutbeauftragten haben, sollten die ADR befolgen.

Verbindlichkeit: Die neuen Regeln des Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) basieren auf der Weiterentwicklung der UN-Modellvorschriften für den Transport gefährlicher Güter der UNECE-Arbeitsgruppe. Allgemeine Übergangsfristen gestatten eine Anwendung des „ADR 2017“ bis zum 30. Juni 2019. Für den deutschen Geltungsbereich werden die Änderungen als 27. ADR-Änderungsverordnung bekannt gemacht. Zu einem späteren Zeitpunkt werden sie rechtssystematisch durch eine Änderung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) in Deutschland verbindlich eingeführt.

„Gefahrstoffe“ in Gegenständen, Geräten und Maschinen: 12 neue UN-Nummern:

Bisher waren durch den Sammeleintrag UN 3363 „Gefährliche Güter in Maschinen“ oder „Gefährliche Güter in Geräten“ im europäischen Landverkehr freigestellt. Das ändert sich nun zum Jahreswechsel. Ab dann gelten zwölf neue UN-Nummern, die diverse Varianten von „Gefahrstoffen“ in Gegenständen, Geräten und Maschinen abdecken. Wichtig: Die neuen UN-Nummern sind nicht anwendbar für die Stoffklassen 1, 6.2 oder 7.

Einheitlichere Verwendung der Begriffe „Gefahr“ und „Risiko“

Die Zeit, in der die Begriffe „Gefahr“ und „Risiko“ differenziert verwendet wurden, endet mit der ADR 2019. Künftig werden sie einheitlich verwendet.

Lithiumbatterien

Ausgelöst durch den erhöhten Batterieeinsatz in Zeiten zunehmender Elektromobilität hat das Thema auch in der ADR 2019 besondere Berücksichtigung gefunden. Auf Basis der von den Behörden festgelegten Beförderungsbedingungen wurden insbesondere für beschädigte Lithiumbatterien standardisierte Verpackungsanweisungen entwickelt, um den Aufwand für Einzelzulassungen auf möglichst wenige Transportfälle zu beschränken. Die Verpackungen unterliegen einer Überprüfungsplicht durch die zuständige Behörde. In der ADR 2019 sind auch die Kriterien zur Prüfung enthalten.

Vorgaben für Großzettel

Mit Einführung der ADR 2019 gibt es genaue Vorgaben für Großzettel und die Kennzeichen für erwärmte Stoffe, die mit der entsprechenden Vorschrift für die orangefarbenen Tafeln vergleichbar sind.

Temperaturkontrolle: neue Allgemeine Vorschriften und Sondervorschriften

Gänzlich neu hinzugefügt sind zum Bereich „Allgemeinen Vorschriften für die Beförderung, die Be- und Entladung und Handhabung“ allgemeine Vorschriften und Sondervorschriften für die Temperaturkontrolle.

Die Regelungen im Gefahrgutrecht für den Transport gefährlicher Güter haben ein Umfang und eine Komplexität erreicht, dass externe Hilfe durchaus hilfreich sein kann. CertLex ist das Online Rechtsinformationssystem von Praktikern für Praktiker, das tausende Rechtsquellen, darunter die ADR 2019 auf verständliche Art erläutert und die Unternehmenspflichten exakt definiert.

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08.11.2018

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