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Aktuelle Informationen mit weiterführenden Links zu
Coronavirus in Bund und Ländern – Bleiben Sie informiert!

  • | Linda Hosse

    Neue Ökodesign-Regelungen und Energieverbrauchskennzeichnung

    Neue Ökodesign-Regelungen und Energieverbrauchskennzeichnung Adressatenkreis: Die Durchführungsverordnungen richten sich an Hersteller von energiebetriebenen energiegebrauchsrelevanten Produkten (u. a. Kühl- und Gefriergeräte (mit Direkt…
  • | Stefan Hüsemann

    BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV)

    BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) Am 31. März 2021 hat das Bundeskabinett die „Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel“ (BEVC) auf Grundlage des § 11 Abs. 3 BEHG besc…
  • | Linda Hosse

    Erleichterung der Informationsmöglichkeiten von BürgerInnen bezüglich Vorhaben und deren Umweltauswirkungen – Neue Bundes-UVP-Portal-VwV

    Erleichterung der Informationsmöglichkeiten von BürgerInnen bezüglich Vorhaben und deren Umweltauswirkungen Neue Bundes-UVP-Portal-VwV Adressatenkreis: zuständige Behörden des Bundes Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift über das zentrale…
  • | Ute Wiese

    Entwicklung und Änderungen der Leitlinien und Bewertungsgrundlagen in Bezug auf Trinkwasser

    Entwicklung und Änderungen der Leitlinien und Bewertungsgrundlagen in Bezug auf Trinkwasser Verbindlich geltende Leitlinien und Bewertungsgrundlagen für Materialien und Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasserwurden festgelegt. Adressatenkr…
  • | Anne Geiger

    Neue Meldepflichten für Hersteller und Importeure von Erzeugnissen – SCIP-Datenbank

    Neue Meldepflichten für Hersteller und Importeure von Erzeugnissen – SCIP-Datenbank Durch das Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union, welches zum 29. Oktober 2020 in Kraft trat, wurde unter anderem d…
  • | Clemens Nause

    Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)

    Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) Verlängerung der Geltungsdauer, Pflicht zur Erstellung eines betrieblichen Hygienekonzepts, Änderungen bei den Arbeitgeberpflichten zur Bereitstellung …
  • | Christoph Dr. Pohl

    Das neue Lieferkettengesetz (Sorgfaltspflichtengesetz)

    Das neue Lieferkettengesetz (Sorgfaltspflichtengesetz) Im Februar 2021 einigten sich das Bundesministerium für Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auf den Entwurf für ein Lieferke…
  • | Ute Wiese

    Aktualisierung der Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren der Trinkwasserverordnung (TrinkwV, 22. Änderung)

    22. Änderung der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) Aktualisierung der Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren der Trinkwasserverordnung (TrinkwV, 22. Änderung) Am 8. Dezember 2020 wurde die aktualisierte Liste der Aufberei…
  • | Clemens Nause

    Radonvorsorgegebiete gemäß § 121 Abs. 1 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

    Ausweisung von Radonvorsorgegebiete gemäß § 121 Abs. 1 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) Gemäß § 121 Abs. 1 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) waren die Bundesländer verpflichtet bis zum 31. Dezember 2020 Gebiete mit einem hohen Vorkommen von…
  • | Oksana Michaelis

    Novelle des Verpackungsgesetzes (VerpackG)

    Die Novelle des Verpackungsgesetzes (VerpackG) Am 20. Januar 2021 hat das Bundeskabinett die Novelle des Verpackungsgesetz (VerpackG) auf Grundlage eines Referentenentwurfs des Bundesumweltministeriums (BMU) verabschiedet. Damit sollen d…

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    CertLex News zu aktuellen Themen
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    CertLex News


    Arbeitssicherheit

    Im Oktober 2019 hat die EU-Kommission zehn Durchführungsverordnungen zum Ökodesign angenommen, welche am 1. März 2021 nach Ablauf der Übergangsfrist in Kraft getreten sind. Das rechtliche Fundament für diese Verordnungen ...
    Zeitgleich mit der Änderung des BEHG Ende 2020 und der damit einhergehenden Einführung eines nationalen Emissionshandelssystems sowie einer CO2-Bepreisung fossiler Brennstoffe (vorerst der Sektoren Wärme und Verkehr), hatte die Bundesregierung ...
    Adressatenkreis: zuständige Behörden des Bundes Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift über das zentrale Internetportal des Bundes (Bundes-UVP-Portal-VwV) ist am 12.11.2020 in Kraft getreten. Sie regelt ergänzend zur UVP-Portale-Verordnung (UVPPortV) die Organisation und ...
    Adressatenkreis: Die Bewertungsgrundlagen und Leitlinien betreffen Hersteller, Unternehmer und sonstige Inhaber von Anlagen zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser. Bewertungsgrundlagen gelten verbindlich, daher müssen Adressaten gemäß dieser laut § ...
    Mit der Änderung des Chemikaliengesetzes (ChemG) im Oktober letzten Jahres wurden für Lieferanten (z.B. Hersteller und Importeure) von Erzeugnissen umfassende neue Meldepflichten eingeführt. Betroffen sind insbesondere in der EU ansässige ...
    Am 27.01.2021 ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 21.01.2021 in Kraft getreten. Ursprünglich war diese Verordnung, die insbesondere arbeitsschutzrechtliche Pflichten für Arbeitgeber regelt, bis ...
    Erstmals werden Sorgfaltspflichten für Unternehmen gesetzlich festgelegt, welche vor allem zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen innerhalb globaler Wertschöpfungsketten führen und Umweltstandards festlegen sollen. Auf Grundlage dessen werden Berichts- und Handlungspflichten für ...
    Am 8. Dezember 2020 wurde die aktualisierte Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 11 TrinkwV veröffentlicht. Alle dort aufgeführten Stoffe und Verfahren dürfen für die Gewinnung, Aufbereitung und Verteilung ...
    Es geht vor allem um Gebiete mit einer großen Anzahl an Gebäuden, die hohe Radonkonzentrationen aufweisen. Für verschiedene Gebäudetypen gelten unterschiedliche Maßnahmen, die zum Schutz der Gesundheit von Menschen innerhalb ...
    Damit sollen die Vorgaben der EU-Richtlinien über die Verringerung der Auswirkung bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (Richtlinie (EU) 2019/904), der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle (94/62/EG) sowie der geänderte Abfallrahmenrichtlinie ...
    Das am 4. Juli 2018 in Kraft getretene EU-Legislativpaket zur Kreislaufwirtschaft legte Novellierungen der ausschlaggebenden abfallrechtlichen Regelungen fest. Betroffen war davon unter anderem die Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle) aus ...
    Ziel der Novelle ist die Umsetzung des „Klimaschutzprogramms 2030“ zu stärken und eine Treibhausgasneutralität des gesamten Stroms in Deutschland, Importe eingeschlossen, vor dem Jahr 2050 zu erreichen. So soll der ...
    (Durchführung der VO (EU) 2019/1148 des Europäischen Parlaments und Rates vom 20. Juni 2019, Änderung der VO (EG) Nr. 1907/2006 und Aufhebung der VO (EU) Nr. 98/2013) Die Verordnung (EU) ...
    In jüngster Vergangenheit kam es vermehrt zu Wettbewerbsverzerrungen des Geräte-Altbatterieentsorgungs-Markts hinsichtlich des nicht gewinnorientierten Gemeinsamen Rücknahmesystems (GRS) und herstellereigenen Rücknahmesystemen (HRS). Diese resultierte aus der Ungleichheit bei der Kostenverteilung im ...
    Am 5. Juni 2020 wurde der Vorschlag zur Änderung der 4. BImSchV vom Bundesrat beschlossen und der Bundesregierung vorgelegt. Diese hat die geplanten Regelungen am 31. August 2020 unverändert in ...
    Der Gesetzgeber und die Anforderungen der ISO-Norm(en) verlangen von Unternehmen, geltende rechtliche Vorschriften zu kennen und die daraus resultierenden Maßnahmen abzuleiten und zu dokumentieren. Zudem muss laufend auf Änderungen reagiert ...
    Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der aktuellen Situation bietet unsere Schwestergesellschaft, die BfU AG, kurzfristig die Möglichkeit an, eine Fortbildung für Immissionsschutzbeauftragte noch in diesem Jahr online zu absolvieren ...
    Am 20. Dezember 2019 hat der Gesetzgeber mit Inkrafttreten des Brennstoffemissions­handelsgesetz (BEHG) ein nationales Emissionshandelssystem eingeführt. Das BEHG soll ab 2021 als zentrales Klimaschutzinstrument der Bundesregierung CO2-Emissionen insb. in den ...
    Die Zusammenfassung dient der Vereinheitlichung und der Schaffung europarechtskonformer Standards im Hinblick auf die nachhaltige und effiziente Gebäudebeheizung und -kühlung. Während vielen bereits seit längerem die Energieausweise vor allem beim ...
    Mit Entwurf vom 2. September 2020 (veröffentlicht am 9. September 2020) hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Entwurf zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns vorgelegt. Mit Inkrafttreten einer ...
    Gern informieren wir Sie, dass in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift QZ – Qualität und Zuverlässigkeit ab Seite 46 (September-Ausgabe 2020) ein in Zusammenarbeit mit unserer Schwestergesellschaft BfU AG erstellter ...
    Mit der Verordnung (EU) 2020/1149, welche bereits am 24. August 2020 in Kraft getreten ist, ist die Aufnahme von Diisocyanaten in den Anhang XVII der Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-Verordnung) verbunden, ...
    Nachdem bisher lediglich Empfehlungen für den Arbeitsschutz in den Betrieben vorlagen, wurde endlich die finale Fassung der neuen Arbeitsschutzregel auf der Seite der BAuA (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin) zur ...
    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beabsichtigt gemäß Bekanntmachung vom 25. Juni 2020 eine Vierte Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitskräfteüberlassung zu erlassen (BAnz AT 25.06.2020 B3, Seite 1-2) ...
    Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland kommt es zu einer Fülle an Verfügungen, Beschlüssen, Informationen, Hinweisen und Tipps seitens der Bundesregierung sowie der Bundesländer. Damit Sie als Unternehmer den ...
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