News

Fortlaufend und immer aktuell beobachten wir für Sie die Entwicklung der Rechtsvorschriften sowie neue Aufgabenstellungen im Bereich Umweltschutz, Arbeitssicherheit, Energie und Datenschutz. Wir informieren Sie kurz und übersichtlich über interessante News, die von besonderer Bedeutung sind oder aus unserer Sicht einer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen. Abonnieren Sie unseren kostenlosen monatlichen Newsletter und bleiben Sie so stets auf dem Laufenden – einfach und unverbindlich.

CertLex Forecast: Neue Stoffe für die Werteliste der Maximalen Arbeitsplatz-Konzentrationen (MAK) und Biologischen Arbeitsstoff-Toleranzwerten (BAT)

Es ist sehr wahrscheinlich, dass schon diesen Sommer, spätestens im kommenden Jahr, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Liste der MAK- und BAT-Werte aktualisieren wird. Die zuständige Kommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe der Deutschen Forschungsgemeinschaft wird zeitnah ihre Beratungen abgeschlossen haben und ihre Vorschläge unterbreiten, sodass die Veröffentlichung anschließend erfolgen kann. Adressat: Die Werteliste…

mehr ...

CertLex Forecast: Bundesregierung beabsichtigt Befreiung von Energieauditpflicht für Unternehmen mit niedrigem Energieverbrauch

Das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) verpflichtete in der Vergangenheit alle Unternehmen, die von der Europäischen Kommission nicht als Kleines oder mittleres Unternehmen (sogenannte „Nicht-KMU“) eingeordnet werden, bis zum 5. Dezember 2015 ein Energieaudit durchzuführen. Gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 EDL-G ist zudem alle vier Jahre ein weiteres Energieaudit zu realisieren. Die Bundesregierung will nun mit…

mehr ...

Neufassung der TRGS 554 Abgase von Dieselmotoren

Inhalt: Eine Neufassung der TRGS 554 „Abgase von Dieselmotoren“ wurde durch die fortschreitende technische Entwicklung im Bereich Dieselmotortechnik und Abgasreinigungstechnik sowie durch eine Absenkung der Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW) für Dieselrußpartikel, Stickstoffdioxid und Stickstoffmonoxid erforderlich. Die Neufassung erarbeitet vor diesem Hintergrund, mit welchen Schutzmaßnahmen, die Arbeitsplatzgrenzwerte eingehalten werden können. Adressat: Diese TRGS richtet sich in erster Linie…

mehr ...

CertLex Forecast: Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung wird voraussichtlich kommen

Am 03.04.2019 hat das Bundeskabinett die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) beschlossen. Der Bundesrat wird sich mit der Verordnung voraussichtlich am 17.05.2019 befassen. Die Zustimmung gilt als sicher, sodass die Verordnung voraussichtlich noch in diesem Frühjahr in Kraft treten wird. Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung soll „elektrisch betriebenen Fahrzeugen ohne Sitz und selbstbalancierenden Fahrzeugen“ die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglichen. Damit…

mehr ...

CertLex Forecast: Auswirklungen des Brexits auf REACH und CLP

Der Austritt Großbritanniens aus der EU wird mit großen Folgen für Unternehmen verbunden sein, die vom Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP) erfasst sind. Adressat: Die REACH-Verordnung betrifft die…

mehr ...

Emissionshandel: Neue EU-Verordnung regelt Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten

Die Verordnung (EU) 2019/331 (EU-Zuteilungsverordnung – EU-ZuV) regelt die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten im Sinne von Kapitel III (ortsfeste Anlagen) der Richtlinie 2003/87/EG (Emissionshandelsrichtlinie – EHRL) in den Zuteilungsräumen ab 2021. Anbei finden Sie eine Leseprobe unserer Erläuterung im Online Rechtsinformationssystem Certlex. Adressat: Betroffen sind Betreiber von stationären Anlagen, die Tätigkeiten gemäß Anhang 1 Teil…

mehr ...

TRAS 120 Sicherheitstechnische Anforderungen an Biogasanlagen

Die neue TRAS 120 Biogasanlagen stellt die sicherheitstechnischen Anforderungen zusammen, die neben den Anforderungen an einzelne Apparate oder Maschinen einen störungsfreien Betrieb der gesamten Anlage ermöglichen sollen. Sie gilt für die Errichtung, Beschaffenheit und den Betrieb von Biogasanlagen, die als Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs der Störfall-Verordnung unterliegen. Außerdem findet sie Anwendung für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige…

mehr ...

Forecast: Ab 2020 neues Register für in Verkehr gebrachte Elektro- und Elektronikgeräte

Ab 1. Januar 2020 gilt die Durchführungsverordnung (EU) 2019/290 der Kommission vom 19. Februar 2019, die das Format festlegt für die Registrierung von Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten und deren Berichterstattung an das Register. Adressat: Die Verordnung richtet sich an die Mitgliedsstaaten und verpflichtet sie,  Maßnahmen einzuleiten, um eine einheitliche Registrierung zu gewährleisten. Verbindlichkeit: Verordnungen…

mehr ...

Umfangreiche Modernisierung der Strahlenschutzrechts

Die umfangreiche Verordnung zur Modernisierung des Strahlenschutzes in Deutschland enthält eine Reihe von Einzelverordnungen, die den Schutz vor ionisierender und nichtionisierender Strahlung am Arbeitsplatz, bei medizinischen und kosmetischen Anwendungen, aus der Umwelt, zu Hause sowie den Schutz beim Ausstieg aus der Atomenergie erhöhen. Hierzu werden die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), die Notfall-Dosiswerte-Verordnung (NDWV), die atomrechtliche Entsorgungsverordnung (AtEV)…

mehr ...

Energiesammelgesetz (EnSaG) – Wir fassen das Wesentliche für Sie zusammen

Die in den vergangenen Jahren durchgeführten Reformen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017), des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) haben wesentlich dazu beigetragen, dass die Energiewende für alle Beteiligten planbarer und kosteneffizierter geworden ist. Die erneuerbaren Energien wurden durch die Einführung der verpflichtenden Direktvermarktung in den Strommarkt integriert. Durch die weitgehende Umstellung der Förderung auf Ausschreibungen…

mehr ...